Deutschland und Russland – ein „normales“ Verhältnis? (2)

aus OWEP 3/2000  •  von Paul Roth

Prof. Dr. Paul Roth ist Professor emeritus für Politikwissenschaft an der Universität der Bundeswehr in München.

Die Überschrift provoziert Fragen: „Was ist eigentlich normal? Was ist die Norm?“ Läuft das nicht letztendlich auf die Frage nach Vertrauen und Misstrauen hinaus? Und: Müsste nicht unterschieden werden zwischen normalen Beziehungen auf verschiedenen Ebenen: auf der staatlichen, der wirtschaftlichen Ebene usw. – bis hin zu der Frage, wie die Bevölkerung das Verhältnis einschätzt? Schließlich beurteilt sie in einer Demokratie kritisch die politischen, wirtschaftlichen und sonstigen Beziehungen.

Natürlich ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland nicht frei von „Schleifspuren“ der Vergangenheit. Da ist auf der einen Seite der deutsch-sowjetische – der „Große Vaterländische“ – Krieg, da ist auf der anderen Seite nach dem Sieg die Sowjetisierung eines Teils von Europa – einschließlich der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, der späteren DDR. Auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs standen sich NATO und Warschauer Pakt gegenüber – hier die Bundesrepublik Deutschland, dort die Deutsche Demokratische Republik.

Dass auch nach einem Krieg Versöhnung möglich ist, zeigen die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland. Nicht zu vergessen: Frankreich galt lange Zeit als „Erbfeind“ Deutschlands. Allerdings sind beide Staaten Demokratien, man könnte von einer „europäischen, demokratischen Normalität“ sprechen. Auch wenn es Konflikte gibt, so bleibt doch „der andere“ mehr oder weniger berechenbar.

Es ist bekannt, dass Gorbatschow – als er seine Zustimmung zur Wiedervereinigung gab, als die sowjetischen Truppen die DDR verließen, als der Warschauer Pakt verschwand – eine große Sympathie entgegengebracht wurde, oft spöttisch als „Gorbimanie“ bezeichnet. Doch die Hoffnungen, die sich damit und mit deutschen Krediten in Milliardenhöhe verbanden, wurden enttäuscht.

Allerdings muss man anmerken, dass solche Hoffnungen zwar den eigenen Wünschen entsprachen, jedoch die Realitäten missachteten. Russland hat nie eine Demokratie gehabt; eine Demokratie kann man nicht einfach von oben her einführen.

Eine Planwirtschaft, die Jahrzehnte praktiziert worden ist, lässt sich nicht kurzfristig umstellen, niemand hatte dafür ein brauchbares Rezept. Schließlich und nicht zuletzt hinterließ die Sowjetunion in vielen Köpfen das Bild vom „Sowjetmenschen“, dem angeblich tüchtigsten und fortschrittlichsten homo sapiens, der in Jahrzehnten gelernt hatte, zu lügen, „die da oben“ zu betrügen, zu bestehlen.

Die deutschen Regierungen waren sich klar darüber, dass Russland nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa und die Welt ungeheuer wichtig war. Es ist das größte Land der Erde, mit fast allen Rohstoffen, einer Bevölkerung von rund 148 Millionen Menschen. Bei einem blutigen Zusammenbruch Russlands würden die Splitter durch die ganze Welt fliegen.

Daher haben sich die Regierungen auch für eine Normalisierung eingesetzt, haben die Vereinnahmung der „Beutekunst“ durch Duma und russisches Verfassungsgericht geschluckt, haben zwar den Krieg in Tschetschenien kritisiert, aber keine weiteren Maßnahmen beschlossen.

Doch blieben eine tief sitzende Verunsicherung und ein Misstrauen zurück, selbst nachdem der frühere russische Präsident Jelzin abgetreten war. Und war Putin, sein Nachfolger, nicht einmal Spion gegen die Bundesrepublik Deutschland gewesen? Bis heute ist der neue russische Präsident noch so etwas wie ein „unbekanntes Wesen“. Viele erwarten, dass er ein autoritäres Regime in Russland durchsetzt.

Als kriminelle Organisationen sich in Deutschland breit machten (in der EU schätzt man ihre Zahl auf 8.000 bis 12.000), die aus Osteuropa, vor allem aber aus Russland kamen, gab es eine Ernüchterung. Jeder, der heute einen Bekannten aus Russland einladen will, kennt – als Folge davon – die umständliche Prozedur für eine Visaerteilung.

In Deutschland hat sich bei Parteien und in der Bevölkerung weitgehend Misstrauen ausgebreitet: Russland ist nach wie vor keine Demokratie, kein Rechtsstaat. Das Land ist überreich an Bodenschätzen, gleichzeitig lebt jedoch ein Großteil der Bevölkerung in bitterer Armut, während Neureiche ihr Geld im Ausland anlegen. Und wie ist das mit der Rückzahlung der rund 157 Milliarden Dollar Auslandsschulden, die Russland hat? Und schließlich: Kann man zu einem Staat normale Beziehungen unterhalten, der auf seinem Gebiet einen Krieg führt, der zutiefst die zivile Bevölkerung trifft?

Die Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland sind zu begrüßen. Sie können vielleicht dazu beitragen, demokratisches Denken zu verbreiten. Andererseits kann man als Politiker nicht die Forderung aufstellen, dass Russland sich erst einmal in eine Demokratie verwandelt, bevor die Beziehungen wirklich normal sind. Das wird wohl noch einige Zeit dauern. Man braucht nur daran zu erinnern, dass die Durchsetzung der Demokratie in Deutschland, die 1848 in der Paulskirche in Frankfurt am Main begann, erst 1949 in einer funktionierenden Demokratie ihre Krönung fand. Und dazu haben die westlichen Siegermächte einen starken Beitrag geleistet.

Von dem russischen Dichter, Publizisten und Politiker Fjodor Tjutschew (1804-1837) stammen die oft zitierten Zeilen, die wohl noch immer Gültigkeit haben:

Verstehen kann man Russland nicht
und auch nicht messen am Verstand,
es hat ein eigenes Gesicht,
nur glauben kann man an dies Land.“

Noch überwiegen in Deutschland Misstrauen und Zweifel. Der von Tjutschew erwähnte Glaube hat weder in den Köpfen der Politiker noch in der öffentlichen Meinung einen Platz gefunden. Allerdings kann man von einer Hoffnung sprechen.