Meine Kriterien für Europa

aus OWEP 1/2001  •  von Bernhard Vogel

Dr. Bernhard Vogel ist Ministerpräsident des Landes Thüringen.

Jeder kennt die alttestamentarische Erzählung vom „Turmbau zu Babel“ und das dazugehörige Gemälde von Pieter Breughel: Winzige Gestalten mühen sich an einem gigantischen Bauwerk, das nie fertig zu werden scheint. Ein Sinnbild menschlicher Selbstüberschätzung, ein Sinnbild des gefährlichen Traumes von der grenzenlosen Machbarkeit. Die wenigsten wissen, wo dieses Gemälde in der Mitte des 16. Jahrhunderts entstanden ist: in Brüssel, dem damaligen Verwaltungssitz der Habsburger, der administrativen Hauptstadt eines Reiches, in dem die Sonne niemals unterging. Eines Reiches freilich auch, das kurz vor dem Zerfall stand.

Nicht nur wegen des Entstehungsortes des Gemäldes liegt der Versuch nahe, den derzeitigen Entwicklungsstand der europäischen Integration mit Breughels Gemälde zu illustrieren. Während das letzte Jahrzehnt von der zielstrebigen und erfolgreichen Arbeit großer Europäer wie Jacques Delors oder Helmut Kohl geprägt war, zeigt sich heute leider ein anderes Bild: Den beiden großen Herausforderungen der Erweiterung und der gleichzeitigen Festigung der Europäischen Union scheint eine weitgehende Ratlosigkeit der Akteure gegenüberzustehen, es kursiert eine Vielzahl an Konzepten und Sprachregelungen babylonischen Ausmaßes. Kein Zweifel: Der Integrationsprozess ist ins Stocken geraten. Vor allem: Das Ziel ist unklar, die „Finalität“ Europas bleibt im Dunkeln.

Weder ein geographischer Ort noch eine bloße Idee

Gesucht wird ein Bauplan für Europa. Die Erfahrung lehrt, dass dies ein Plan in menschlichen Dimensionen sein muss: ehrgeizig, aber ohne Selbstüberschätzung. Wer ein Haus baut, muss auf die Statik achten. Das gilt auch für das gemeinsame Haus Europa.

Einen solchen Plan zu skizzieren und damit pragmatische und praktikable „Kriterien für Europa“ zu definieren, ist also keine leichte Aufgabe. An Vorschlägen zu ihrer Lösung mangelt es nicht: So schrieb der französische Kulturphilosoph Bernard-Henri Levy Anfang 1995: „Europa, das kann man nicht oft genug wiederholen, ist kein Ort, sondern eine Idee. Europa ist nicht eine Kategorie des Seins, sondern des Geistes.“ Europa als Kind der Vernunft? Diese französisch-cartesianisch geprägte Sicht, nach der im Prinzip jeder Europäer sein kann, der sich überzeugen lässt, steht einer strikt geopolitischen Definition gegenüber: Europa als Kontinent. Doch auf die Unvollständigkeit dieser allzu einfachen Definition weist schon der Begriff selbst hin: „Europa“ – das war die Tochter eines phönizischen Königs. Sie stammte aus dem heutigen Libanon, aus Asien. Was sind also die Kriterien für Europa?

Für mich ist Europa weder ein geographischer Ort noch eine bloße Idee. Europa ist eine Wertegemeinschaft. Die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde, Gewaltenteilung und Rechtsstaat, eine Wirtschaftsordnung, die sich am Markt orientiert, soziale Verantwortung, die Freiheit der Meinungsäußerung und der Presse, dies alles sind die äußeren Zeichen dieser Gemeinschaft. Die jüngst proklamierte Grundrechte-Charta versucht, den Charakter der Europäischen Union als Wertegemeinschaft deutlich zu machen.

Gerade heute ist es angebracht, wie es auch in der Präambel der Grundrechte-Charta geschieht, auf die gemeinsamen Wurzeln dieser Errungenschaften in der christlich-abendländischen Tradition zu verweisen. Es ist eben kein Zufall, dass diese Werte in Europa „erfunden“ wurden. Dennoch ist auch die Grundrechte-Charta nicht mehr als ein - keinesfalls kleiner - gemeinsamer Nenner, der die vielfältigen Traditionen der Mitgliedsstaaten bündelt. Und auf diesem Nenner kann Europa nur pluralistisch gebaut werden und sich in einem andauernden Diskurs auf sein Ziel bewegen. So schreiben Hans-Gerd Pöttering und Ludger Kühnhardt: „Europa ist nicht zu denken als die Summe jüdischer und christlicher, griechischer und römischer, humanistischer und aufklärerischer, romantischer und rationalistischer Ideen. Erst in der dialogischen Entdeckung der Widersprüche gewinnt europäische Vielfalt Kraft und Inspiration.“ Die Grundrechte-Charta bietet einen Rahmen für diesen Prozess.

Die deutsche Einheit hat eine besondere Situation geschaffen

Wir Deutsche tragen hierbei eine besondere Verantwortung. Das liegt zunächst daran, dass sich die internationale Rolle Deutschlands durch die Wiedervereinigung geändert hat. Die deutsche Einheit hat eine neue Situation geschaffen. Vor allem, indem sie der entscheidende Schritt für das Ende der bipolaren Weltordnung war. Einer Weltordnung, die mit Kaltem Krieg und nuklearem Wettrüsten eine ständige Bedrohung dargestellt hat.

Die Veränderung der politischen Weltlage hat aber auch zur Folge, dass unser Land eine aktivere Rolle zur Erhaltung und Bewahrung des Friedens, zur Vertiefung der politischen Zusammenarbeit in der Welt zu spielen hat. Deutschland ist ein Land, das sich selbst als Teil der westlichen Welt begreift, als Teil der beschriebenen Wertegemeinschaft. Und dies mit allen Folgen, die für eine gemeinsame Philosophie in der Außen- und Sicherheitspolitik daraus entstehen. Ein Land, das seine Mitverantwortung in der Welt und für die Welt aktiv übernehmen muss. Und es ist richtig, dass wir unseren Wunsch nach einer größeren Mitwirkung Deutschlands in den Vereinten Nationen deutlich artikulieren.

Wir wollen zu unserer gemeinsamen Sicherheit einen uns angemessenen Beitrag leisten. Das wollen und können wir am besten als integraler Bestandteil einer europäischen Sicherheitsordnung. Nur gemeinsam ist Europa stark und nur gemeinsam kann Europa den Vereinigten Staaten einen nennenswerten Teil der Belastungen in Europa abnehmen.

Deutschland ist der bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Mitgliedsstaat der Europäischen Union, es ist ein Kernland Europas. Aber es ist - Gott sei Dank - nicht groß genug, um alleine alle Probleme in Europa lösen zu können. Deshalb sind wir bereit, in bestimmten Bereichen auf Souveränität zu verzichten, um die europäische Einheit weiter voranzubringen. Um es klar zu sagen: Zum Weg der europäischen Integration gibt es nach meiner Überzeugung keine Alternativen. Durch die Wiedervereinigung hat die Bundesrepublik neue - alte - Nachbarn bekommen. Unsere Grenze zu Polen ist ebenso lang wie diejenige zu Frankreich. Und zur gelebten Einheit gehört es, dies zu beachten. Wir liegen im Zentrum Europas und nicht am Rand. Und die Länder Mittel- und Osteuropas teilen mit uns die Werte, die unsere Gemeinschaft konstituieren. Schon bevor diese Länder definitiv ins gemeinsame Haus Europa eingezogen sind wissen wir, dass sie die Hausordnung akzeptieren werden.

Niemand weiß besser als wir Deutsche: Der eiserne Vorhang war eine extrem unnatürliche Grenze. Die meisten Menschen im Westen und erst recht in der DDR und in den Ländern Mittel- und Osteuropas haben dies immer so empfunden. Berlin 1953, Budapest 1956, Prag 1968, Danzig 1980 und Leipzig 1989 haben dies gleichermaßen gezeigt. Die Verbindung nach Europa war nie wirklich abgerissen. Am Ende des Jahres 1999 hat Weimar den Stab der Kulturstadt Europas unter anderem an Krakau weitergereicht. Ein Akt mit großer Symbolkraft.

Die Öffnung der EU nach Osten geht zu langsam

Deshalb geht es mir heute zu langsam mit der Öffnung der Europäischen Union für neue Mitglieder. Wir haben den Polen, den Ungarn, den Tschechen und den Slowaken, den Slowenen, den Balten, den Bulgaren und den Rumänen vor zehn Jahren versprochen, dass sie im gemeinsamen Europäischen Haus willkommen seien. Die glücklicherweise friedlichen Revolutionen der Jahre 1989/90 liegen inzwischen über zehn Jahre zurück und noch ist kein einziges dieser Länder Mitglied in der Europäischen Union.

Ich befürchte, dass die Menschen in diesen Ländern sich bald abgewiesen fühlen werden. Und ich befürchte, dass sie sich deshalb von der Idee eines auch politisch geeinten Europas abwenden könnten. Wir dürfen nicht der Anlass für eine solche Enttäuschung sein, die in letzter Konsequenz vielleicht in einem unheilvollen neuen Nationalismus enden könnte. Noch ist es nicht zu spät, aber die Umfragen in den Ländern Mittel- und Osteuropas zeigen, dass die Europabegeisterung allmählich abzunehmen beginnt.

Wenn wir die Erweiterung der Europäischen Union nach Osten umsetzen wollen, brauchen wir vor allem mehr Realismus und mehr Tatkraft. Wir müssen allmählich von den Höhen der Begeisterung für das große Europa herabsteigen und uns den profanen Fragen der Niederungen zuwenden, die die Erweiterung tatsächlich aufwirft. Und es sind eine ganze Reihe von Fragen, die noch gelöst werden müssen.

Zunächst zu den Problemen, die die Europäische Union selbst betreffen: zu der Frage, was Niederlassungsfreiheit und Mobilität von Arbeitskräften für die Arbeitsmärkte bedeuten. Und der Frage, was ein Beitritt Polens mit 40 Millionen Einwohnern und einem hohen Anteil der Bevölkerung in der Landwirtschaft für die gemeinsame Agrarpolitik bedeutet. Oder die Frage, was die Aufnahme einer Reihe von Ländern, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unterhalb der Hälfte des EU–Durchschnitts liegt, für die Struktur- und Regionalpolitik der EU bedeutet. Wir dürfen uns nichts vormachen: Beide Politikfelder hätten auch ohne jede Erweiterung dringend einer Reform bedurft. So steht zum Beispiel die gemeinsame Agrarpolitik schon seit langem im Widerspruch zu den Zielen der internationalen Freihandelsabkommen, von denen wir in anderen Bereichen sehr profitieren.

Noch gravierender sind meines Erachtens jedoch die Probleme und Schwierigkeiten, die in den Beitrittsländern selbst auftreten können. Zuwanderung in den alten Mitgliedsländern bedeutet Abwanderung in den Beitrittsländern. Und es werden die Unternehmungslustigsten, die Kreativsten, die höher Qualifizierten und die Jüngeren sein, die erwägen werden abzuwandern, mit allen Folgen für die dortigen Ge-sellschaften. Wichtiger noch: Viele Industrien in den Beitrittsländern sind nicht wettbewerbsfähig und würden bei einem schnellen Beitritt nach kurzer Zeit aufgeben müssen. Mit verheerenden Konsequenzen für den Arbeitsmarkt, aber auch für das Selbstwertgefühl der Menschen. Hier sollten wir die richtigen Lehren aus unseren Erfahrungen in den jungen Ländern ziehen.

Der dritte wichtige Bereich, in dem wir mit realistischer Politik beginnen müssen, ist die Reform der Institutionen der Europäischen Union. Auch hier ist der Fortschritt eine Schnecke. Dabei setzt die Aufnahme neuer Mitglieder tief greifende Reformen voraus. Nicht allein die Zahl der Kommissare oder die Abstimmungsmodalitäten im Ministerrat entscheiden über die künftige Handlungsfähigkeit der EU. Vielmehr ist eine grundlegende Neuordnung der Zuständigkeiten im politischen „Mehrebenensystem“ Europäische Union nötig. In ihrer inzwischen gar nicht mehr so jungen Geschichte hat die europäische Integration zu einer „schiefen“ Kompetenzverteilung geführt: Es liegen einige Zuständigkeiten bei der zentralen Ebene Europa, die besser bei den Mitgliedsstaaten oder den Regionen aufgehoben wären. Vieles ist nach Europa abgewandert, was die Bürger nicht verstehen. Die EU muss demokratischer, bürgernäher und transparenter werden. Denn alles Uniforme ist uneuropäisch und die Länder sind keine Verwaltungsbezirke Brüssels.

Es darf kein zentralistisches Europa entstehen

Andererseits gibt es noch große Lücken bei den Kompetenzen der EU in den denjenigen Bereichen, die auf Grund ihrer europaweiten Relevanz oder schlicht wegen der Größe der Aufgabe besser in Brüssel angesiedelt wären. Die Außen- und Sicherheitspolitik ist nur das augenfälligste Beispiel. Der Konflikt im ehemaligen Jugoslawien hat auf grausame Weise das lange Versagen der europäischen Politik verdeutlicht. Flüchtlingspolitik und grenzüberschreitende Kriminalität gehören ebenso dazu.

Beide Herkulesaufgaben, die Erweiterung mit allen ihren praktischen Problemen und die innere Reform der Union, können wir nur dann lösen, wenn wir die Flexibilitätsklausel des Amsterdamer Vertragswerkes weiter lockern und die engere Zusammenarbeit Einzelner erleichtern. Und wenn die Spitzengruppe offen bleibt für jeden, der willens und in der Lage ist, sich anzuschließen. Ob man dies nun „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ nennt, von einem „Gravitationszentrum“ (Fischer), einer „Avantgarde“ (Chirac) oder von „Kerneuropa“ (Schäuble und Lamers) spricht, macht dabei keinen gravierenden Unterschied. Ich freue mich darüber, dass man sich offensichtlich Gedanken macht, wie man den gordischen Knoten durchhauen könnte.

Es darf kein zentralistisches Europa entstehen, sondern entscheidend ist, dass Europa nach föderalen Prinzipien gebaut wird. Die EU wird auf absehbare Zukunft in der Form eines – wie das Bundesverfassungsgericht sagt – „Staatenverbundes“ organisiert sein. Nationalstaaten und Regionen sind unverzichtbare Bindeglieder zwischen europäischer Integration und den Bürgern. Europa darf deshalb die Identität der Mitgliedstaaten und Regionen nicht aufheben, denn die Identität Europas beruht auf seiner Vielfalt. Wir brauchen ein Europa, in dem die Einheit aus der Vielfalt erwächst und diese Vielfalt gesichert wird.

Wenn Europa heute bereits eine bescheidene föderale Architektur aufweist, dann haben die deutschen Länder einen substanziellen Beitrag dazu geleistet. Mit dem Vertrag von Maastricht konnten sie erste Erfolge in der Föderalisierung der Europäischen Gemeinschaft erzielen. Erstmals wurde in einem europäischen Vertragswerk das Subsidiaritätsprinzip als allgemeine Handlungsmaxime für alle Gemeinschaftsorgane festgeschrieben. Mit der Etablierung des Ausschusses der Regionen und der Institution des Länderbeobachters wurde ebenfalls der Weg in Richtung Föderalismus beschritten.

Mehr Föderalismus muss das Ziel sein

„Das künftige Europa muss hoch föderal organisiert sein, oder es wird überhaupt nicht zu Stande kommen.“ Diesen Satz schrieb der Philosoph Hermann Lübbe kurz vor Abschluss des Vertrages von Maastricht. Mehr Föderalismus, mehr Gestaltungsspielraum für die europäischen Regionen — das muss das Ziel für die Zukunft Europas sein. Denn es sind die Regionen, die groß genug sind, um flexibel auf die Herausforderungen der Zukunft reagieren zu können, die aber auch klein genug sind, um den Menschen Heimat zu sein.

Wir dürfen die Menschen nicht überfordern. Gleichzeitig mit dem Trend der Globalisierung ist ein gegenläufiger Trend zur Fragmentierung festzustellen: Man besinnt sich wieder auf seine engere Umgebung, auf seine Wurzeln und Traditionen. Denn diese geben Halt in einer sich immer schneller verändernden Welt, in der Internet, Informationsüberfluss und gestiegene Mobilität die verschiedenen Kulturen der Welt immer häufiger miteinander in Berührung bringen.

Deshalb sollten wir die gegenwärtige Diskussion auch als Chance begreifen, uns darüber klar zu werden, wie wir uns in unseren Heimatregionen als Deutsche und als Europäer verstehen, was wir mit Begriffen wie Heimat, Vaterland, Nation und Identität verbinden. Es gibt keinen Grund, vor diesen Begriffen zurückzuschrecken; es gibt allen Grund, sie mit Inhalt zu füllen.