Was trennt uns, was verbindet uns mit dem Osten? (Diskussion)

Dr. Heike Dörrenbächer ist die Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde in Berlin.

Seit vielen Jahren streiten Geographen, Politik- und Kulturwissenschaftler über den Begriff „Osteuropa“. Die geographische Annäherung ist scheinbar noch am einfachsten. So bestimmen Geographen die Ostgrenze Europas anhand des Urals, was z. B. die Bewohner von Nowosibirsk nicht gerade freut, die sich doch auch als Europäer und nicht als Euro-Asiaten, Eurasier oder andere künstliche Sprachschöpfungen verstehen. Die Annäherung an den Begriff des „Ostens“ über das Definieren von geographischen oder auch kulturell-religiösen Grenzen, wie etwa zwischen orthodoxer und nicht-orthodoxer Welt, ist zwar auf der Landkarte abbildbar, hilft aber auch nicht unbedingt weiter, wenn man Trennendes und Gemeinsames in Europa definieren möchte.

Der Versuch der „Abgrenzung“ zeigt vielmehr, dass Menschen sich nach klaren Grenzen und eindeutigen Definitionen sehnen. Indem wir Unterschiede feststellen, definieren wir uns selbst. Ob diese Definition jedoch positiv ist, sei dahin gestellt. Denn dient nicht die Feststellung, dass jemand anders ist, oft dazu, sich besser zu finden, das eigene Herkunftsland, in das man zufällig hineingeboren ist, eingeschlossen? Die Sehnsucht nach Abgrenzung würde erklären, warum in letzter Zeit eher gefragt wird „Wo endet Europa?“ als nach Inhalten, wie Europa gestaltet werden solle oder welche Konzepte und Ideen damit verbunden sein sollen. Erinnern wir uns ein wenig: Erst seit 1989 ist es überhaupt möglich, darüber zu debattieren, wo die Grenzen Europas liegen und wer zu Europa gehört. Diese Fragen stellten sich erst nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion im Jahr 1991, als sich der so genannte Ostblock auflöste. Mit dem Zerfall der Sowjetunion und der neugewonnenen Souveränität der mittel- und osteuropäischen (MOE-)Staaten stand Europa vor der politischen und wirtschaftlichen Neuordnung.

Die Europäische Union (EU) bietet ein Konzept der politischen und ökonomischen Integration, damit der Überwindung von Grenzen. Dennoch darf man dabei nicht übersehen, dass die osteuropäischen Länder andere Erwartungen an die EU und die übrigen internationalen Institutionen haben als ihre westeuropäischen Nachbarn: Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatten die Länder Ostmittel- und Osteuropas zum ersten Mal seit 1945 die Möglichkeit, über die Zusammenarbeit mit westlichen und internationalen Institutionen und Organisationen selbst zu entscheiden. Es zeigte sich sehr schnell, dass die meisten Länder Mittelosteuropas an dem Erfolgsmodell der westeuropäischen Integration teilhaben wollten und sich um die rasche Anbindung an die EU, den Europarat, die NATO und die WEU bemühten. Dabei betrachteten die MOE-Staaten die Mitgliedschaft in der EU und der NATO als ökonomische und politische Garantie für eine dauerhafte Beteiligung an der wirtschaftlichen und politischen Stabilität Europas. Da die NATO im Jahr 1999 nur drei neue Mitglieder (Polen, Ungarn und Tschechien) aufgenommen hat, richten sich heute viele Hoffnungen auf eine Mitgliedschaft in der EU, die inzwischen mit zehn Staaten Mittel- und Osteuropas Beitrittsverhandlungen aufgenommen hat. Allein schon aufgrund der großen Zahl, aber auch der Erwartungen der Beitrittskandidaten hat die Erweiterung der EU quantitativ und qualitativ eine völlig neue Bedeutung für die Neuordnung Europas erhalten.

Während für die Länder Mittel- und Osteuropas der Wunsch nach ökonomischer und politischer Stabilität an erster Stelle steht, sind die westeuropäischen Nachbarn zwar ebenfalls an einer Stabilisierung der Region, allerdings unter anderen Vorzeichen, interessiert: Ihnen geht es nicht unerheblich um die Angst vor Migration oder grenzüberschreitender Kriminalität, deren Überschwappen gerade aus dem Osten Europas befürchtet wird. Dabei zeigen seriöse Untersuchungen, dass die Arbeitsmigration eher ein Mythos ist, der für Grenzregionen problematisch sein kann, nicht aber die Grundfesten der EU erschüttert. Die größte Angst der westeuropäischen Nachbarn ist zweifellos die Angst vor negativen Auswirkungen einer Osterweiterung auf die Arbeitsmarktsituation im eigenen Land. So fällt auf, dass die Zustimmung zur Erweiterung der EU direkt proportional zur räumlichen Entfernung von den Grenzen zu Osteuropa zunimmt: Griechenland und Spanien, auch Irland haben offenbar sehr viel weniger Angst vor einer Arbeitskräftewanderung als Deutschland, Österreich und Italien. Dabei sind es gerade Deutschland, Österreich und Italien, die wirtschaftlich am meisten von der Marktnähe zu Osteuropa profitieren.

Auch in anderen Punkten unterscheiden sich die Verhaltensweisen von Ost- und Westeuropäern. So haben Osteuropäer an ihren westeuropäischen Nachbarn in der Regel ein großes Interesse, das in die umgekehrte Richtung so nicht vorhanden zu sein scheint. Dies zeigt sich an vielen kleinen Beispielen. Während die Entdeckungs- und Reiselust unserer Nachbarn im Osten nach Passau, Paris und Portugal ungebrochen scheint, betrachten Westeuropäer schon Reisen nach Polen weiterhin als Abenteuer, nicht zu denken an Urlaubsfahrten in das weiter dahinter liegende östliche Europa. Natürlich ist der Ruf nach Jugendaustausch, dem Ausbau des deutsch-polnischen Jugendwerkes und ähnlicher bilateraler Institutionen auch mit der Ukraine und Russland richtig. Dies allein wird jedoch nicht zu einer größeren Verständigung zwischen den Nachbarn führen. Dazu bedarf es schon eines politischen Willens, auch gegen die Versuchungen des Wahlkampfes, eine Politik der Integration in Europa voranzutreiben. So mag es opportun und ohne Zweifel populär sein, im Wahljahr auf die Bürokratie der EU, die Kosten der Osterweiterung und die Demokratiedefizite im allgemeinen zu schimpfen. Für die Überwindung von Grenzen und die Beantwortung der Frage „Was verbindet Ost und West miteinander, und wie wollen wir Europa gestalten?“ ist mehr als nur eine Abgrenzung erforderlich. Eine neue Wahrnehmung der Nachbarn braucht Zeit.

Insgesamt wäre es vielleicht hilfreicher, weniger nach der Finalität Europas zu fragen, als über gemeinsame Projekte nachzudenken. Wer weiß denn schon, ob nicht längerfristig auch Russland und die Ukraine Mitglieder der EU sein können? Und wem dies zu weit geht, der mag sich trotzdem offen halten für die vielfältigen Möglichkeiten der Kooperation unterhalb der Mitgliedsebene, die bereits jetzt existieren, wie z. B. die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, die „Partnership for Peace“ im Rahmen der NATO und die Aussicht, an einer gesamteuropäischen Freihandelszone teilzunehmen, wenn die binnenwirtschaftlichen Voraussetzungen der osteuropäischen Nachbarn dies zulassen. Das gemeinsame Interesse an einem stabilen Europa ohne jugoslawische Verhältnisse verbindet uns. Unterschiedliche Erwartungen an die Geschwindigkeit der ökonomischen Anpassung trennen uns. Auch der Eiserne Vorhang, der Europa bis 1989 geteilt hat, wirkt noch nach. Natürlich verbindet uns eine gemeinsame Geschichte, die auf dem relativ engen Raum in Europa nicht zuletzt viel Leid zur Folge hatte und als Bezugspunkt für eine gemeinsame Zukunft nicht ausreicht. Das Besinnen auf gemeinsame Werte wie z. B. Grund- und Menschenrechte hatte vor allem in der Umbruchsphase in Osteuropa große Bedeutung und hat erheblich zum Sturz der totalitären Systeme in Osteuropa beigetragen. Heute gilt es jedoch, gemeinsame Werte in einer europäischen Verfassung zu definieren. Zum ersten Mal sitzen West- und Osteuropäer in der EU darüber an einem Tisch, wenngleich die Osteuropäer, solange sie noch nicht Mitglied sind, mit dem Beobachterstatus vorlieb nehmen müssen.

Mit dem Projekt der europäischen Integration sind wir auf einem guten Weg, Trennendes zu überwinden. Wenn es uns gelingt, pragmatisch Interessen zu benennen und diese in praktische Politik umzusetzen, ist viel erreicht. Wichtig erscheint in Zukunft, auch diejenigen Staaten in eine enge Kooperation einzubeziehen, die nicht unmittelbar Mitglied der EU werden können. Ansätze und Instrumente dafür existieren bereits. Es geht in der Beziehung zwischen Ost und West vor allem darum, Grenzen im Denken und Handeln zu überwinden und Gemeinsamkeiten nicht nur philosophisch, sondern konkret zu entwickeln.