Mittwoch, 24. Februar 2010, 21.00 Uhr: Klinken wir uns ein ins russische Nachrichtengeschehen an einem ganz gewöhnlichen Fernsehabend. Die halbstündige Hauptnachrichtensendung „Wremja“, ausgestrahlt auf dem Ersten Kanal, eröffnet mit einem beinahe achtminütigen Stück. Die Schlagzeile: „Präsident Dimitrij Medwedjew unterschreibt Erlass für eine einmalige Auszahlung an Veteranen anlässlich des Tag des Sieges.“

Zu sehen ist Präsident Medwedjew an einem Schreibtisch im Kreml. Auf einer Video-Leinwand vor ihm sind die Gouverneure der russischen Regionen zugeschaltet. Mit fester Stimme ermahnt er die virtuell versammelten Politiker: Diese sollten mit den Problemen der Veteranen des Zweiten Weltkriegs „nicht nur verantwortlich, sondern auch menschlich umgehen“. Den Veteranen müsse geholfen werden, und zwar „ohne überflüssige Worte, bürokratisches Hinauszögern und sinnlose Prozeduren“. Deshalb solle jeder Gouverneur nachdenken, wie er diesbezügliche Maßnahmen noch effektiver umsetzen könne.

Schnitt. Nun ist der Journalist Pawel Ptscholkin im Bild. Ptscholkin kommentiert, dass derartige Video-Konferenzen zwar technisch nicht einfach zu realisieren seien, dass diese aber angesichts der Größe Russlands die „effektivste Art“ darstellten, um „brennend aktuelle Probleme zu lösen“. Ptscholkin: „Und dazu gehören eben die Probleme der Veteranen!“ Nun gewährt die Kamera den Zuschauern Einblick in die armselige Zwei-Zimmer-Wohnung des Veteranen Alexander Wolkow in Murmansk. Der alte Mann holt seine mit Orden behängte Armeeuniform aus dem Schrank. Wolkow ist enttäuscht. Trotz seiner Verdienste als Soldat im Zweiten Weltkrieg muss er sich heute eine winzige Zwei-Zimmer-Wohnung mit seiner Tochter, dem Schwiegersohn, zwei Enkeltöchtern und einem Hund teilen. Auf der Video-Leinwand im Kreml ringt Entwicklungsminister Wiktor Basargin um Erklärungen für diese Missstände. Leider, erklärt er, seien binnen kurzer Zeit über 46.000 Anträge auf Wohnhilfe eingegangen. Präsident Medwedjew fährt dem Minister ins Wort: „Sagen Sie nicht ‚leider’, Wiktor Fjodorowitsch, sondern ‚zum Glück’! Leider, das meinen Sie wohl mit Blick auf das Staatsbudget. Aber es ist ein Glück für diese Menschen, dass sie endlich Wohnraum erhalten. Deshalb achten Sie bitte künftig auf Ihre Wortwahl. Es geht schließlich um unsere Veteranen. Und Geld werden wir finden, das habe ich Ihnen doch gesagt.“ In den folgenden vier Minuten des Beitrags erstatten weitere Gouverneure und die Ministerin für Regionale Entwicklung dem kritischen Präsidenten Rapport. Die Sprecher erklären jeweils, wie sie den Veteranen in ihren jeweiligen Regionen helfen wollen. Präsident Medwedjew hört aufmerksam zu, lobt die einen für Erreichtes, fordert von anderen mehr Einsatz. Am Ende des Beitrags kündigt er an, er werde die Fortschritte der Gouverneure kurz vor dem Tag des Sieges am 9. Mai kontrollieren.

Im Fernsehen: Medwedjew und Putin als Anwälte der Bürger

Allein aus diesem ersten Beitrag sind einige typische Merkmale der derzeitigen Berichterstattung im russischen Staatsfernsehen ersichtlich: (1.) Präsident Medwedjew und Premierminister Wladimir Putin werden als Anwälte der Bürger dargestellt, die deren Interessen gegenüber einer trägen, korrupten Bürokratie und geldgierigen Wirtschaftseliten vertreten. (2.) Sowohl Putin als auch Medwedjew regieren effektiv, unbürokratisch, mit starker Hand und unter Einsatz modernster Technologien. Dies wird durch das Mittel der Video-Konferenz illustriert; sogar ein Minister der Moskauer Regierung wird virtuell zugeschaltet. (3.) Oppositionspolitiker und kritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft oder von Experten kommen in der Regel nicht zu Wort. In unserem Beispiel werden nicht einmal Vertreter der Veteranenorganisationen gefragt, wie sie die Durchschlagskraft der angekündigten Maßnahmen beurteilen. (4.) Kritischer Journalismus in westlichem Sinne findet nicht statt, Fragen von Journalisten an die zentralen Figuren Putin und Medwedjew sind nicht üblich. So lassen die Journalisten des Ersten Kanals in dem achtminütigen Beitrag zentrale Fragen offen: Wie viel Geld steht eigentlich für die Maßnahme zur Verfügung? Wie viel erhält jeder Veteran? Und vor allem: wann?

21.08 Uhr: Die nächsten sechs Minuten unserer Nachrichtensendung berichten von den Erfolgen der russischen Sportler bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver. Weitere sechs Minuten sind der zweiten zentralen Figur im russischen Machtapparat gewidmet: Wladimir Putin. Der Ministerpräsident hat heute das Wasserkraftwerk in Sajano-Schuschensk inspiziert, wo im August 2009 bei einer Generatorenexplosion 75 Menschen starben. Seit heute produziert das Kraftwerk wieder Strom. Putin nutzt die Visite, um mit den Wirtschaftseliten Russlands, den so genannten „Oligarchen“, hart ins Gericht zu gehen: Einige hätten kürzlich Staatsgelder veruntreut, die für den Aufbau des Energiemarktes gedacht waren. Bilder des Unglücks werden nicht mehr gezeigt, erneut kommen weder Oppositionspolitiker noch die angeklagten Wirtschaftseliten zu Wort. Und wiederum bleiben die eigentlich zentralen Fragen ungestellt: Wer trägt die Verantwortung für die Katastrophe? Mit welchen Konsequenzen?

Mit diesem Beitrag wird gleichzeitig ein fünftes Charakteristikum des derzeitigen staatlichen Fernsehjournalismus offenbar: Die Herrschaft über die öffentliche Meinung ist geteilt. Täglich ist mindestens ein Beitrag dem Präsidenten Medwedjew, ein zweiter dem Premierminister Putin gewidmet. Die fünf genannten Kriterien spiegeln an diesem Mittwochabend auch die Nachrichtensendungen der beiden anderen führenden Fernsehkanäle „Rossija 1“ und „NTV“ wider. Alle drei Sender befinden sich entweder unmittelbar oder mittelbar – über den Energiekonzern Gazprom – in staatlicher Hand.

Die Meinungsmacht der drei führenden TV-Nachrichtensendungen ist enorm. „Woher erfahren Sie am häufigsten Nachrichten aus Russland und der Welt?“, fragte im August 2009 das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Levada. 94 Prozent der 1.600 befragten Russen gaben an „aus dem Fernsehen“. Es folgten als Quellen von Nachrichten: das Radio (41 Prozent), Zeitungen (37 Prozent), Freunde, Verwandte, Nachbarn (26 Prozent), Internetportale und Internetmedien (9 Prozent), Zeitschriften (8 Prozent) und andere Quellen im Internet (6 Prozent).

Printmedien in der Hand gezähmter Wirtschaftseliten

Während die drei großen Fernsehsender also ganz klar als mächtiges Werkzeug des politischen Machtzentrums zu erkennen sind, ist die Lage auf dem Markt der Printmedien weit schwieriger zu beurteilen. Unmittelbar in staatlichem Eigentum befinden sich nur einige wenige Zeitungen und Zeitschriften, so zum Beispiel das offizielle Organ der russischen Regierung, die „Rossijskaja Gaseta“ mit täglich knapp 1,4 Millionen Lesern. Ein Großteil der russischen Printmedien ist jedoch im Besitz von großen Unternehmen im Rohstoff-, Banken- oder Versicherungssektor. Deren Führungseliten sind eng mit dem politischen Entscheidungszentrum im Kreml verwoben beziehungsweise von diesem abhängig.

Journalisten, Chefredakteure und Medieneigentümer können die Grenzen, innerhalb derer sich die Berichterstattung in ihrem jeweiligen Medium bewegen kann, meist sehr genau abschätzen. Überschreitet ein Artikel die Grenzen merklich, wird dies – meist per Telefon – von der jeweils übergeordneten Instanz angemahnt. Vielfach versichern sich Journalisten bereits vor der Veröffentlichung heiklen Materials der Zustimmung. Dieser Griff zum Telefonhörer hat in Russland Tradition. In der Sowjetunion firmierte er unter dem Begriff „telefonnoe prawo“, was wörtlich übersetzt „Telefonrecht“ heißt. Der Vorteil dieser Art der Einflussnahme ist und bleibt: Sie ist kaum nachzuvollziehen. Dennoch gibt es in der russischen Printmedienlandschaft einige Vertreter, die auch die brisantesten Themen nicht scheuen. Zu letzteren gehören: Kritik an den zentralen Führungsfiguren im Kreml, Korruption von Wirtschaftseliten und im Verwaltungsapparat und Menschenrechtsverletzungen in der Krisenregion Kaukasus. Die im Westen wohl bekannteste dieser kritischen Zeitungen ist die „Nowaja Gaseta“.

Je kritischer und wagemutiger ein Medium berichtet, desto eher sind dessen Journalisten und Eigentümer jedoch von gewalttätigen Racheakten und Abstrafung durch eine gelenkte Justiz bedroht. Druck rührt her sowohl von politischen als auch von wirtschaftlichen und kriminellen Eliten. Der aktuelle Report der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation (NGO) Freedom House resümiert: „Russland bleibt eines der gefährlichsten Länder der Welt für Medienschaffende vor allem wegen der weit verbreiteten Gesetzlosigkeit, die es Politikern, Geheimdiensten und Kriminellen erlaubt, Journalisten mit allen Mitteln zum Schweigen zu bringen.“ Im jüngsten weltweiten Pressefreiheits-Ranking von Freedom House rangiert das russische Mediensystem auf Platz 174 von 195, noch hinter Ländern wie dem Jemen, dem Sudan und dem Irak. Im Ranking der NGO „Reporter ohne Grenzen“ schneidet Russland mit Rang 153 von 175 nicht besser ab. „Reporter ohne Grenzen“ dokumentierte allein für das Jahr 2009 fünf Morde an russischen Journalisten. Oft versuchen die Täter, den Anschein eines Selbstmordes oder eines Unfalles zu erwecken. Seit dem Jahr 2000 verloren nach Zählung der NGO Freedom House mindestens 16 Journalisten in Russland „im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit“ ihr Leben. Mit einer Ausnahme wurde bislang keiner dieser Fälle aufgeklärt.

Die russischen Bürger sind sich der Lenkung ihrer Medien durchaus bewusst. Seit Sowjetzeiten sind sie daran gewöhnt, Botschaften zwischen den Zeilen zu lesen. So glaubten im Jahr 2007 einer Erhebung des Levada-Instituts zufolge nur 15 Prozent der Russen, dass das Fernsehen ein „insgesamt objektives Bild der Ereignisse im Land“ zeichne. 46 Prozent meinten jedoch, sie könnten aus der TV-Berichterstattung „viele nützliche und objektive Informationen herausziehen“. Dabei genießt das Fernsehen von allen Mediengattungen die höchste Glaubwürdigkeit, wie eine entsprechende Umfrage belegt.

Welche der folgenden Quellen genießen Ihr größtes Vertrauen? (Angaben in Prozent; mehrere Nennungen waren möglich)¹

Fernsehen (79), Radio (23), Zeitungen (16), Journale, Zeitschriften, Illustrierte (1), Freunde, Verwandte, Nachbarn (9), Internetmedien (Zeitungen, Zeitschriften, Informationsportale) (7), Andere Quellen im Internet (4), Schwierig zu beantworten (3), Zu keiner dieser Quellen habe ich Vertrauen (6)

Obwohl sich die Russen also durchaus bewusst um kritische Distanz bemühen, spiegeln sich die über das Staatsfernsehen verbreiteten Botschaften erstaunlich klar in der Bevölkerungsmeinung wider: So waren nach einer Umfrage des Levada-Instituts im Februar 2009 rund 71 Prozent mit der Amtsführung von Präsident Medwedjew zufrieden. Premierminister Putin erreichte 78 Prozent Zustimmung. Die Arbeit der – auch im Fernsehen häufig gescholtenen – Regierungsmannschaft hießen nur 54 Prozent gut.

Im Internet blüht die Meinungsvielfalt

Ein breites Spektrum an Meinungen findet sich derzeit im russischen Internet. Das neue Medium gewinnt rasant an Bedeutung: Während im Jahr 2003 nur vier Prozent der Russen über 18 Jahren angaben, in der Woche zuvor online gewesen zu sein, stieg diese Zahl bis zum Jahr 2009 auf mehr als 27 Prozent an. Nach Angaben des Marktforschungsinstituts GfK hatten im Jahr 2009 bereits 52 Prozent der Moskauer Bürger einen Internetanschluss in ihrer Wohnung; landesweit waren es immerhin dreißig Prozent.

Im Netz zugänglich sind sowohl ausländische Nachrichtenquellen als auch die Seiten der oppositionellen russischen Printmedien. Darüber hinaus haben sich eine Reihe von kritischen Internetportalen wie etwa gazeta.ru oder polit.ru etabliert. Bemerkenswert sind auch die Diskussionen auf der führenden russischen Blogging-Plattform livejournal.com. Hier führen Fernsehkommentatoren, Oligarchen, Regierungsvertreter, Schauspieler, Intellektuelle, Rechtsradikale, Sänger, Anarchisten, Kommunisten und auch Journalisten ihre Online-Tagebücher. „Yandex“, der Anbieter der führenden russischen Suchmaschine, zählte im Jahr 2009 rund 7,2 Millionen Blogs. Von diesen Tagebüchern waren allerdings nur 12 Prozent in den drei Monaten zuvor aktiv.

Je mehr das Internet jedoch an Meinungsmacht gewinnt, desto stärker ist auch hier Druck zu spüren. In den vergangenen Jahren wurden gegen mehrere Blogger Strafverfahren eröffnet. Im August 2008 wurde der Gründer des oppositionellen Nachrichtenportals ingushetiya.ru, Magomed Jewlojew, in der südrussischen Republik Inguschetien von Beamten des Innenministeriums angeblich „versehentlich“ erschossen. Der Schuss fiel im Inneren eines Polizeiwagens, kurz zuvor hatte man Jewlojew am Flughafen der Stadt Nasran verhaftet. Der Beamte, der Jewlojew tötete, wurde zunächst zu zwei Jahren Haft wegen „fahrlässiger Tötung“ verurteilt. Im März 2009 wandelte das oberste Gericht Inguschetiens die Haftstrafe in eine Bewährungsstrafe um. Der Beamte darf seither wieder arbeiten, das Nachrichtenportal wurde verboten.

Welche Entwicklungen in der russischen Medienlandschaft sind vor diesem Hintergrund abzusehen? Was die nationalen Fernsehsender anbelangt, so sind derzeit keine Anzeichen dafür zu erkennen, dass diese sich in absehbarer Zeit von der staatlichen Lenkung lösen könnten. Hoffnungen setzen russische Menschenrechtsaktivisten allerdings darauf, dass Präsident Medwedjew regierungskritischen Print- und Internetmedien mehr Freiräume und Rechte zugesteht und sich für die tatsächliche Verfolgung von Gewalttaten gegen deren Journalisten einsetzt. Während der ehemalige Geheimdienstagent Putin gemeinhin eher als Gegner des kritischen Journalismus betrachtet wird, trauen viele Experten dem Professorensohn Medwedjew eine eher liberale Politik zu. So bekundete Präsident Medwedjew mehrmals seine Aufgeschlossenheit gegenüber kritischem Journalismus und seine Begeisterung für das neue Medium Internet. Als markantes Signal wurde beispielsweise gewertet, dass Medwedjew der regierungskritischen Zeitschrift „Nowaja Gaseta“, die als Flaggschiff des investigativen Journalismus in Russland gilt, im April 2009 erstmals ein Interview gab. Allein vier ihrer Journalisten verloren in den vergangenen zehn Jahren ihr Leben, darunter auch die im Westen bekannte Anna Politkowskaja. Eine Sprecherin Medwedjews verkündete, mit dem Interview wolle der Präsident die Zeitung, die so viele Verluste erlitten habe, unterstützen. In dem Gespräch selbst kamen die Morde an den Journalisten allerdings dann nicht zur Sprache, und auch in den darauffolgenden Monaten verbesserte sich die Lage der kritischen Medien in Russland nicht merklich. Vor diesem Hintergrund wird die Zukunft des kritischen Journalismus in Russland in den nächsten Jahren zum einen von der weiteren Entwicklung der Machtkonstellation im Führungstandem Putin-Medwedjew abhängen. Zum anderen wird es darauf ankommen, ob Medwedjew seinen ersten vorsichtigen Bekenntnissen zu einer freieren Medienlandschaft tatsächlich Taten folgen lässt.

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Fußnote: