Der „Tatra-Tiger“ kommt nicht zur Ruhe

aus OWEP 4/2006  •  von Karin Bachmann

Karin Bachmann M. A. ist Wirtschaftspublizistin und Übersetzerin und lebt in Bratislava.

Vielleicht wäre es der Begriff Unsicherheit, mit dem sich das Lebensgefühl eines durchschnittlichen Slowaken am besten kennzeichnen ließe, wenn es den durchschnittlichen Slowaken gäbe. So schwer die Suche nach dem so genannten „Normalbürger“ schon in anderen Ländern fällt, ist sie in der Slowakei wohl gänzlich zum Scheitern verurteilt. Das Land im Herzen des europäischen Kontinents ist zwar von der Fläche her kaum größer als Niedersachsen; doch das ändert nichts an seiner inneren Zerrissenheit. Die Unterschiede zwischen der Hauptstadt Bratislava, dem einigermaßen wohlhabenden Westen und den teilweise bettelarmen Regionen im Osten könnten nicht größer sein. Dennoch ist das Gefühl der Unsicherheit für alle Menschen in diesem Land ein bezeichnendes Merkmal ihres Lebens, wenngleich sie mit unterschiedlichen Unsicherheiten ringen: Ein Bewohner der Hauptstadt sorgt sich momentan eher um das Ansehen der Slowakei im Ausland und die Perspektiven für seine Zukunft, während ein Ostslowake sehr intensiv damit beschäftigt sein kann, sich sauberes Trinkwasser zu beschaffen, weil die dafür notwendige Infrastruktur nicht unbedingt überall vorhanden ist.1

Bei einer Reise durch das Land lässt sich die tiefe Spaltung durchaus erkennen, in ihrer tragischen Reichweite für die Beziehungen der Slowaken untereinander ist sie jedoch nicht wirklich nachvollziehbar. Stets werden sie mit Eigenwilligkeiten, gar Grotesken, also mit Erlebnissen in Extremen konfrontiert; moderate oder gar „durchschnittliche“ Begebenheiten haben eher Seltenheitswert.

Und doch gibt es eine „Zuzana Veselá“ als Pendant zur deutschen „Erika Mustermann“, die immer dann in Erscheinung tritt, wenn es um den Durchschnitt geht. Wer ist diese Zuzana Veselá, deren Name auf Deutsch „Susanne Lustig“ wäre? Zuzana Veselá wurde, anders als Erika Mustermann, nicht dazu ersonnen, den Bürgern etwa zu verdeutlichen, wie sie sich mustergültig für einen Personalausweis fotografieren lassen. Vielmehr wurde Zuzana Veselá in die Welt des Geldes hineingeboren: Sie verfügt beispielsweise über eine Fülle von Kreditkarten und telefoniert selbstredend mit einem Handy der jüngsten Technologiegeneration. Vermutlich lebt sie in einer Maisonette-Wohnung im erweiterten Zentrum von Bratislava und fährt einen Mittelklassewagen mit gehobener Ausstattung. Zuzana Veselá versammelt in sich nicht etwa den Durchschnitt der materiellen Vorzüge, über die ein Slowake in der Regel verfügt. Sie ist vielmehr ein Abbild dessen, wovon die meisten Slowaken bis heute nur träumen. Dabei beziehen sich diese Träume nur in den seltensten Fällen auf Kategorien, die zur Zeit des Eisernen Vorhangs als „westlich“ bezeichnet worden wären. Vielmehr richten sich diese Träume auf einen nur schwer zu definierenden Wunsch nach einer besseren subjektiven Befindlichkeit.

Das hat jedenfalls eine im vergangenen November veröffentlichte Analyse des Soziologischen Instituts der Slowakischen Akademie der Wissenschaften (SAV) ergeben, wonach ein Großteil der Slowaken noch 1993 die Aussage befürwortet hätte, dass man zwar nur wenig Geld habe, dies aber gut zum Leben reiche. Nur zehn Jahre später herrschte tiefste Unzufriedenheit, was sich in dem Satz widerspiegelte, man habe heute nur noch Geld für das Nötigste. Selbst die der früheren Regierung des wirtschaftsliberalen Ministerpräsidenten Mikuláš Dzurinda gegenüber stets sehr kritisch eingestellten Wissenschaftler der Akademie waren eher verblüfft über diesen Befund. Denn sie hatten auch festgestellt, dass zwischen 1993 und 2003 in keinem anderen Land der EU die Armut so schnell zurück gegangen war wie ausgerechnet in der Slowakei, und zwar vor allem in der Amtszeit von Dzurinda.

Die Soziologen der SAV leisteten Dzurinda zu Beginn dieses Jahres damit sogar Schützenhilfe, als das Statistische Amt der EU, Eurostat, einen Armutsbericht für die EU veröffentlichte. Danach leben 21 Prozent der slowakischen Bevölkerung am Rande der Armut; das ist die höchste Armutsrate in der gesamten EU. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass 1993, zu Beginn der Eigenständigkeit der Slowakei, dort noch knapp die Hälfte aller Menschen von Armut bedroht war. Es sei denn wohl auch eher eine „gefühlte“ als eine „tatsächliche“ Armut, die den Menschen zu schaffen mache, konstatierten die Soziologen der SAV. Diese dürfe aber keinesfalls unterschätzt werden, könne sie doch ein wichtiger Faktor der politischen Destabilisierung des immer noch jungen Staatswesens Slowakei sein.

Inwieweit diese Warnung durch die tatsächlichen Verhältnisse bestätigt werden kann, wurde wissenschaftlich noch nicht ergründet. Offensichtlich hat der Machtwechsel, der nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 17. Juni 2006 in der Slowakei stattgefunden hat, und der mit ihm verbundene Linksschwenk aber etwas mit dem Gefühl der Benachteiligung zu tun.

Aus den jüngsten Wahlen zum Parlament, dem Nationalrat, ging der Sozialdemokrat Robert Fico mit knapp einem Drittel der Stimmen als Sieger hervor. Zuzana Veselá hätte ihn, wäre sie eine reale Person, allerdings mit Sicherheit nicht gewählt. Denn sie zählt eben nicht zu denjenigen, die sich benachteiligt fühlen und die gerade Fico mit seiner Forderung nach einem „Zurück zur Menschenwürde“ anspricht. Zuzana Veselá wäre wohl eher eine Anhängerin des am 17. Juni abgewählten Ministerpräsidenten Dzurinda, mit dessen Namen sich die tiefgreifenden marktwirtschaftlichen Reformen vor allem der abgelaufenen Legislaturperiode verbinden.

Fico wurde am 4. Juli vom Parlament zum neuen slowakischen Ministerpräsidenten gewählt. Gleichzeitig wurde sein Regierungsprogramm verabschiedet. Das 56 Seiten starke Dokument enthält vor allem sozialpolitische Zusagen. Zugleich wird ein wirtschaftspolitisches Szenario skizziert, das durchaus an die wichtigsten Vorhaben seines Amtsvorgängers anknüpft: Einführung des Euro im Jahre 2009, eine intensivere Förderung von Selbstständigen sowie klein- und mittelständischen Unternehmen und der Abbau der krassen Strukturunterschiede zwischen den Regionen. Dieses Wirtschaftsprogramm wird noch ergänzt durch das Bekenntnis zu einer an ökologischer Innovation und lebenslangem Lernen ausgerichteten Wissensgesellschaft.

Das Regierungsprogramm ließe sich damit durchaus als die Vision eines moderaten Wirtschaftsreformers für ein Land lesen, das wegen seines wirtschaftlichen Aufschwungs in den vergangenen Jahren als „Tatra-Tiger“ von sich reden gemacht hat und künftig vielleicht wieder ein bisschen mehr Orientierung seiner Politiker hin zur eigenen Bevölkerung braucht. In jüngster Zeit stand das Bemühen um die Gewinnung von ausländischen Investoren zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Vordergrund, sodass es manchmal den Anschein hatte, als würden die Bedürfnisse der Slowaken gegenüber den rein ökonomischen Interessen der Ausländer vernachlässigt. Dazu ist aber zu bemerken, dass zum einen die Slowakei auch über ihre Anfangsjahre hinaus dringend auf das wirtschaftliche Engagement des Auslands angewiesen war, um nicht nur in volkswirtschaftlicher Hinsicht überhaupt überleben zu können, und zum anderen auch schon unter Premier Dzurinda mit Korrekturen an offensichtlich zu radikalen Reformen begonnen wurde, etwa beim Pensionssystem oder bei der mit 19 Prozent für Güter des täglichen Bedarfs als viel zu hoch erkannten Mehrwertsteuer.

Die gewichtigsten Argumente gegen das Bild vom moderaten Reformer liefert Fico aber seit seinem Amtsantritt selbst. Erstens koaliert seine „Richtungspartei“2 mit der Slowakischen Nationalpartei von Ján Slota, dem im In- und Ausland vor allem wegen seiner heftigen Attacken gegen die ungarische Minderheit in Erscheinung getretenen Bürgermeister des nordslowakischen Žilina, und der Volkspartei-Bewegung für eine demokratische Slowakei des wegen seines autokratischen Regierungsstils bis heute berüchtigten Vladimír Mečiar. Zweitens ist er die Verfechter der Marktwirtschaft während des Wahlkampfs zu heftig angegangen, um jetzt glaubwürdig zu erscheinen, wenn er zumindest teilweise in deren Fußstapfen treten will, und ringt er offensichtlich bei vielen Punkten im Regierungsprogramm noch selbst um klare Begrifflichkeiten, etwa wenn es um eine höhere Besteuerung von „Reichen“ geht. Drittens plant Fico, vom Ausland bisher kaum wahrgenommen, deutliche Verschärfungen in den Bereichen Medien, innere Sicherheit und Asylrecht. Nur am Rande sei erwähnt, dass zwei der wichtigsten Institutionen in der slowakischen Gesellschaft, Familie und Kirche, im Programm kaum oder jedenfalls nur am Rande angesprochen werden, womit sich nicht zuletzt auch die Frage stellt, welchen Werten sich die Regierung Ficos verpflichtet fühlt.

Fico versteht sich als Sprachrohr der „Benachteiligten“. Die „Benachteiligten“, das sind immer noch die gesellschaftlichen Verlierer nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. Das sind aber auch die Rentner, die schlecht bezahlten Arbeitskräfte im Osten der Slowakei – sie verdienen umgerechnet teilweise weniger als zwei Euro brutto die Stunde –, die Arbeitslosen und auch die Jugendlichen, die in der Slowakei angeblich immer noch weniger Chancen als anderswo haben. Abgesehen von der jungen Generation spricht er damit vor allem für die Provinz, wobei dieser Begriff hier weniger abfällig gemeint ist, als es zunächst den Anschein haben mag. Provinz ist in der Slowakei schlichtweg alles außerhalb der wohlhabenden Hauptstadt Bratislava, in der es von jungen Menschen nur so wimmelt, und des sie umgebenden „Speckgürtels“, der in Richtung Norden mittlerweile knapp 150 Kilometer, also fast bis nach Žilina, reicht. Bisweilen hört die Provinz aber auch mitten in der Provinz auf. Das beste Beispiel dafür ist wohl der Internationale Flughafen in Poprad, dem Eingangstor zur Hohen Tatra. Wohl in kaum einem anderen Land wäre ein Airport in der Nähe einer Stadt mit noch nicht einmal 100.000 Einwohnern angesiedelt. Manchmal erfasst die Provinz jedoch auch bis vor kurzem noch prosperierende Regionen. Als Beispiel dafür mag ein weiteres Mal die Hohe Tatra und die Gegend rund um die drittgrößte slowakische Stadt Prešov im Osten der Slowakei dienen. Bei einem verheerenden Sturm wurde im November 2004 im kleinsten Hochgebirge der Welt in noch nicht einmal einer Minute Wald auf einer Länge von 70 Kilometern und einer Breite von 10 Kilometern vernichtet. Rund um Prešov wiederum kämpfen die Menschen nun schon im dritten Jahr verzweifelt gegen die ständigen Überschwemmungen, die von heftigen Regenfällen verursacht werden.

Davon wurde und wird im Ausland kaum Notiz genommen. Aber auch in Bratislava machen sich die Menschen nur wenig Gedanken über das Aufbäumen der Natur im Osten des Landes. Die Menschen in der Ostslowakei mit ihren überwiegend geringen Einkommen –umgerechnet teilweise weniger als 300 Euro brutto im Monat – können wiederum nur in seltenen Fällen nachvollziehen, dass auch das Leben in einer boomenden Hauptstadt seinen Tribut fordert: So sind etwa die meisten der verschuldeten slowakischen Haushalte in Bratislava zu finden, weil sich schon die Monatsmiete für eine Wohnung oft nicht mehr von einem einzigen Gehalt bestreiten lässt.

Robert Fico ist angetreten, die Menschen von all diesen Unsicherheiten zu befreien. Es bleibt abzuwarten, ob die Slowakei unter seiner Ägide hinsichtlich der Lebensqualität und der Volkswirtschaft wachsen wird oder, wie von vielen befürchtet, statt dessen in Lethargie verfällt. Das Land ist an einem Scheideweg angelangt, an einem gefährlichen zumal. Denn nach 13 Jahren Eigenständigkeit, die teils durch internationale Isolation, teils reformbedingt für viele zunächst durch äußerst harte Entbehrungen gekennzeichnet waren, kann den Slowaken wohl kaum noch zugemutet werden, von einer besseren Zukunft länger nur zu träumen. Bleibt eine spürbare Verbesserung der Lebensverhältnisse aus, ist es nicht unwahrscheinlich, dass sich die aus der inneren Spaltung der Slowakei resultierende Spannung in absehbarer Zeit einmal ungeahnt heftig entlädt.

Aktuelle Ergänzung

Mit besonderer Aufmerksamkeit wird seit dem Regierungsantritt Ficos im In- und Ausland der Umgang mit der ungarischen Minderheit in der Slowakei verfolgt, die zehn Prozent der Bevölkerung stellt. Im September gingen die politischen Spitzen in Bratislava und Ungarn erstmals wieder aufeinander zu, nachdem das Verhältnis beider Länder mit der Aufnahme der Slowakischen Nationalpartei (SNS) von Ján Slota in die Regierung auf eine harte Probe gestellt worden war. Dabei sind die Beziehungen wegen der jahrhundertelangen Herrschaft der Ungarn auf dem Gebiet der heutigen Slowakei ohnehin historisch belastet. Im August eskalierte die Situation: Sowohl in der Slowakei als auch in Ungarn kam es zu heftigen, teilweise tätlichen Attacken gegen die jeweils andere Seite. Slota hat aus seiner Abneigung gegen alles Ungarische, vor allem gegen die ungarische Minderheit in der Slowakei, nie ein Hehl gemacht. Eine fragwürdige Bekanntheit über die Slowakei hinaus erlangte er wegen seiner Drohung, „Panzer nach Budapest“ zu schicken, um auf dem Weg dorthin alles Ungarische schlichtweg platt zu machen. Schon seit Juli hatten Slota-Gegner in Ungarn immer wieder lautstark ihrer Verärgerung über die Zusammensetzung der neuen slowakischen Regierung Luft gemacht, mitunter auf sehr brachiale Art und Weise. Plakate mit Slotas Porträt wurden öffentlich verbrannt, Fußballfans forderten die „Versklavung“ von Slowaken.

Der slowakische Ministerpräsident Fico wollte anschließend nichts von heftigen Ermahnungen aus Budapest wissen. Das, was passiert sei, könne überall vorkommen; im Übrigen sei die Slowakei ein souveräner Staat, dem man nichts vorzuschreiben habe. Fico hatte wegen der Regierungskonstellation aus seiner SMER-SD, der SNS und der Mečiar-Partei LS-HZDS vor allem im Ausland immer wieder heftige Kritik einstecken müssen. Er eckte mit seiner Position aber nicht nur in der eigenen Partei, sondern auch beim Koalitionspartner LS-HZDS an. Vladimír Mečiar bezeichnete Slota und seine Haltung als „ernstes Problem“ für die Regierung. Das slowakische Parlament verabschiedete Anfang September eine Erklärung gegen Extremismus und jedwede Form von Intoleranz. Diese war von Parlamentspräsident Pavol Paška, zugleich Vizepräsident der SMER-SD, als verbesserte Fassung eines Vorschlags der oppositionellen Ungarnpartei SMK vorgelegt worden. Dem Entwurf der SMK zufolge sollten zunächst nur Attacken gegen die ungarische Minderheit in der Slowakei verurteilt werden.

Ficos Partei agiert allerdings in diesem Konflikt nicht geschlossen. Boris Zala, Vizechef der SMER-SD, kritisierte die ungarische Minderheit öffentlich wegen ihrer vermeintlichen Illoyalität gegenüber der Slowakischen Republik. Von anderer Seite wurden die Spitzenvertreter der SMK für ihre „täglichen Besuche“ in Budapest kritisiert.

Der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány sprach sich inzwischen für Gespräche zwischen Ungarn und Slowaken auf höchster Ebene aus. Es müsse möglich sein, den Konflikt auf eine Art und Weise zu lösen, die der historischen Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg ähnele.

Trotz der jüngsten Spannungen scheinen sich die meisten Slowaken und Ungarn jedoch bewusst zu sein, dass die Aggressionen vor allem von einzelnen Radikalen geschürt werden. Immerhin befürworten nach einer Umfrage des führenden Meinungsforschungsinstituts gut 30 Prozent aller Slowaken eine internationale Beobachtung der Situation. In Ungarn wiederum wird vor unzutreffenden Pauschalisierungen wie derjenigen gewarnt, dass die Menschen im Nachbarland schlechthin feindlich gesonnen seien. Der Soziologe Tamás Pál wies vor kurzem in der Zeitung „Magyar Hírlap“ darauf hin, dass ein wachsender Extremismus in der Slowakei zu verzeichnen sei, der aus einem gerade erst erwachenden Nationalbewusstsein resultiere. Dieser sei in erster Linie nicht gegen die ungarische Minderheit, sondern gegen die Roma-Minorität gerichtet. Hier müsse Fico achtgeben und für dauerhaft tragfähige Lösungen sorgen, wenn er auch in den kommenden Jahren noch das Land regieren wolle.


Fußnoten:


  1. Der Beitrag wurde im Juli 2006 geschrieben und im September um die „aktuelle Ergänzung“ erweitert. 

  2. Anspielung auf den slowakischen Parteinamen „SMER“, vgl. dazu die Hinweise im Beitrag von Jaroslav Daniška