Kroatien auf dem Weg in die europäische Integration

aus OWEP 1/2012  •  von Ivo Goldstein

Zusammenfassung

Mitte der neunziger Jahre stand Kroatien im Hinblick auf die Kriterien für den Beitritt zur Europäischen Union besser da als etwa Rumänien und Bulgarien. Innenpolitische Faktoren wirkten sich jedoch lähmend auf die Integrationsbemühungen aus. Als dann die Beitrittsverhandlungen Ende 2005 in Gang kamen, wurden dem Land schwierigere Auflagen als den 2004 und 2007 in die Union aufgenommenen Staaten gemacht. Wenn Kroatien ab Mitte 2013 Mitglied sein wird, hoffen seine Bürger, dass endlich der lang ersehnte Aufschwung eintreten wird.

Prof. Dr. Ivo Goldstein ist Professor für Geschichte an der Philosophischen Fakultät der Universität Zagreb.

I.

Bei der Erklärung der Unabhängigkeit 1991 war Kroatien neben Slowenien das postkommunistische Land, das am besten auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung vorbereitet war. Alle Länder Mittel- und Osteuropas hatten zahlreiche Probleme, als sie die einzelnen Phasen des postkommunistischen Wandels durchmachten; die meisten von ihnen deutlich mehr als Kroatien, aber sie hatten Regierungen, die diese Reformen voranbrachten. In Kroatien hingegen war während der neunziger Jahre gerade die Regierungsspitze, geführt von Präsident Franjo Tuđman und der regierenden „Kroatischen Demokratischen Union“ (Hrvatska demokratska zajednica, HDZ), die bremsende Kraft bei einigen gesellschaftlichen Schlüsselreformen. Die wichtigsten Protagonisten des kroatischen politischen Lebens hatten keine klare Vorstellung davon, wie der Wandel durchgeführt werden sollte bzw. wie Institutionen reformiert werden können. Einige von ihnen reformierten willkürlich nach eigenem Ermessen, andere wahrten vor allem die Kontinuität des alten Systems und passten sich nur halbwegs an die neuen ideologisch-politischen Bedingungen an, während von Dritten die Muster westlicher Länder einfach kopiert worden sind. Infolge vieler außen- und innenpolitischer Umstände glaubte man, die Lösung der Frage zur Staatsgründung werde auch die Probleme des Wandels mitlösen, anstatt zu erkennen, dass die Lösung der Staatsfrage nur eine notwendige Bedingung war, um den Wandel überhaupt durchführen zu können. Außerdem vernachlässigte die von der HDZ geführte staatsgründende Bewegung den demokratischen Wandel und beschäftigte sich stattdessen ausschließlich mit Fragen der Staatsgründung. Autoritäre Tendenzen im Regime führten zusammen mit dem Krieg in der ersten Hälfte der neunziger Jahre dazu, dass der Wandel während der neunziger Jahre zum großen Teil stagnierte.

Als Anfang 2000 eine von der sozialdemokratischen Partei (Socijaldemokratska partija, SDP) geführte Koalition an die Macht kam, lag Kroatien bei der Annäherung an die euroatlantische Integration in manchen Punkten sogar hinter Albanien und Makedonien, also hinter Ländern, die in vieler Hinsicht über Jahrhunderte weniger entwickelt und zurückgebliebener waren als Kroatien. Bulgarien und Rumänien, ebenfalls viel weiter zurück als Kroatien, wurden 2004 in die NATO und 2007 in die Europäische Union (EU) aufgenommen. All das zeigt, dass Kroatien auch im Jahr 2011/2012 den Verzug aus den neunziger Jahren nur zum Teil nachgeholt hat. In der kroatischen Bevölkerung besteht deswegen eine weitverbreitete Frustration.

II.

Kroatien hatte in all diesen Jahren und hat bis heute bestimmte bedeutende Vorteile im Vergleich zu einigen Ländern, die schon 2004 in die EU aufgenommen worden sind. Das Bruttoinlandsprodukt lag 2002 auf Platz 6 im Vergleich mit 14 europäischen postkommunistischen Ländern (inklusive der baltischen Staaten, aber ohne die Länder der ehemaligen UdSSR, die alle weit hinter Kroatien liegen), lag allerdings auf einer Höhe von nur 39 Prozent vom Durchschnitt der damaligen Mitgliedsstaaten der EU. Der nationale Wohlstandsindex Kroatiens lag 2007 nach einer Untersuchung der Schweizer Bank Credit Suisse weit über dem bosnischen und dem serbischen und sogar über dem rumänischen und bulgarischen, jedoch immer noch deutlich unter dem europäischen Durchschnitt.

In den zwanzig Jahren seit der Unabhängigkeit Kroatiens stehen sich ständig ein Ethnozentrismus bzw. aggressiver Nationalismus einerseits und nationale Toleranz andererseits gegenüber, traditionelle ländliche und moderne städtische Werte, auch Euroskepsis und Fremdenfeindlichkeit einerseits und eine proeuropäische Haltung und Offenheit andererseits. Die Polarisierung, die aus diesen Problemen entsteht, ließ sich vor den Wahlen 1990 beobachten und brach Ende der neunziger Jahre wieder aus, als sich bei den Wahlen im Jahr 2000 ein nationalistisch-traditioneller (vorwiegend religiöser) Block auf der einen und ein kosmopolitisch-modernistischer (vorwiegend säkularer) Block auf der anderen Seite gegenüberstanden. Vor den Wahlen im Dezember 2011 ist eine solche Aufteilung wieder erkennbar, allerdings nicht mehr in so großem Ausmaß.

In Kroatien existiert keine Euroskepsis im wörtlichen Sinne, vielmehr handelt es sich um Vorbehalte gegenüber der EU aus Unwissen und Angst vor dem Unbekannten. Außerdem wird eine Ablehnung der EU auch von der extremen Rechten propagiert, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts an Stärke gewinnt, im Gegensatz zu den neunziger Jahren (als sie zu einem Großteil in die regierende Politik eingebunden war), ein Phänomen, dass unter ähnlichen Bedingungen auch in einigen anderen europäischen Ländern funktioniert: Diesen Kreisen gelingt es gelegentlich, ein großes Medienecho und damit einen Eindruck von ihrer Macht zu erzeugen. Nur spiegelt sich diese Macht nie in Wahlergebnissen wieder. Der Grund dafür liegt darin, dass diese gesellschaftlichen Kräfte es noch nicht geschafft haben, ein geschlossenes Wertesystem zu etablieren, das dem europäischen Erbe entgegengesetzt wäre. Noch wichtiger ist, dass sich in der rechtsradikalen Szene keine Persönlichkeit herausbilden konnte, weder als Ideologe, der eine ganzheitliche politische Idee und deren praktische Präsentation entwickelt hätte, noch als pragmatischer Politiker, der einen größeren Teil der Stimmen auf sich vereinigen könnte – nur partiell hatte so eine Position für einen Moment Ante Đapić inne, Vorsitzender der Kroatischen Partei des Rechts (kroat. Hrvatska stranke prava, HSP), aber er wurde 2009 ruhmlos entthront.

III.

In der breiten kroatischen Öffentlichkeit hat sich nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft immer mehr die Haltung etabliert, dass das Kroatentum gleichbedeutend mit dem Katholizismus ist bzw. dass die katholische Kirche sich mit der Regierung identifizieren kann und umgekehrt. Einige prominente katholische Publizisten sagten, dass damit der katholische Glaube und die katholische Kirche auf den Sockel einer „Stammesmutter“ gestellt würden, und kritisierten das scharf. Sie behaupteten, dass es falsch sei zu glauben, eine Person sei allein deswegen ein Katholik, weil sie dem kroatischen Volk angehört; man müsse vielmehr verstehen, dass es sich um ein traditionelles Bekenntnis zur Nation und nicht zum Glauben handle. Allerdings konnten sie mit dieser Kritik die dominante Stellung der Kirche nicht infrage stellen – dass die katholische Kirche die größte Kirche im Staat ist, dass sie den Staat als den ihren betrachtet und dass auch der Staat die Kirche als die seine betrachtet.

Durch die Verflechtung vieler verschiedener gesellschaftlicher Umstände, zum Teil aber auch als Resultat einer innerkirchlichen Entwicklung ist die Kirche in ein politisches und gesellschaftliches Vakuum gestoßen, das nach dem Zerfall der kommunistischen Strukturen übriggeblieben war, ohne es aber ausfüllen und eine Zivilgesellschaft aufbauen zu können. Sie ist zu einem politischen Faktor par excellence geworden, auch wenn viele kirchliche Würdenträger behaupteten, sie sei es nicht und könne es auch nicht sein. Kurzfristig hatte die Kirche Nutzen davon, denn sie gewann an Einfluss und Macht, aber die Frage ist, ob sich das langfristig halten wird. Es hat sich gezeigt, dass das ein gefährlicher Platz ist – dadurch, dass die Kirche ein politischer Faktor geworden ist, ist sie selbst auch verpflichtet, Positionen zu formulieren und sich sogar zu Fragen zu äußern, auf die sie eigentlich keine richtige Antwort geben kann. Schlussendlich zeigte sich, dass eine solche Stellung der Kirche auch für die Gesellschaft als Ganze schädlich ist, denn durch diese Position hat die Kirche in den frühen neunziger Jahren nur sehr zurückhaltend gesellschaftliche Fehlentwicklungen angeprangert. Nur hinsichtlich der geplanten Teilung von Bosnien und Herzegowina in der ersten Hälfte der neunziger Jahre hat sich die Kirche stärker gegen die kroatische Politik aufgelehnt.

Außer der offensichtlichen Ablehnung des Kommunismus zeigte die Kirche auch Misstrauen und Ablehnung gegenüber anderen gesellschaftlichen Ideologien, z. B. gegenüber dem Liberalismus, den sie als Fortsetzung des klassischen antiklerikalen Liberalismus des 19. Jahrhunderts betrachtete. Diesen Richtlinien folgend hat ein Teil der Kirche eine offen traditionalistisch-konservative Haltung angenommen und sich dementsprechend sehr reserviert gegenüber einer Mitgliedschaft Kroatiens in der EU gezeigt. Erst in den letzten ein, zwei Jahren kamen aus den Spitzenkreisen der Kirche Worte der Unterstützung für den kroatischen Weg in die EU.

IV.

In der kroatischen Öffentlichkeit sind in all diesen Jahren keine tiefgehenden Diskussionen über die Notwendigkeit und den Nutzen eines EU-Beitritts aufgekommen. Der liberaldemokratische Teil der Gesellschaft weiß, dass er notwendig ist und das Land auf die eine oder andere Weise davon profitieren wird, die radikale Rechte glaubt zum großen Teil, dass er nicht nötig oder sogar kontraproduktiv wäre. Im Land gibt es klientelistische Gruppierungen, die in den letzten zwanzig Jahren verschiedene Rechte genossen haben, oft am Rande des Gesetzes oder außerhalb des Gesetzes. Sie wissen, dass eine EU-Mitgliedschaft Druck ausüben wird, in allen gesellschaftlichen Bereichen klare Verhältnisse zu schaffen, was sie auf keinen Fall wollen. Ansonsten existiert in Kroatien, aber auch in anderen Ländern dieser Region traditionell eine Denkweise, wonach man sich in vielen Situationen „zurechtfinden“ muss, also dass es bei allen Angelegenheiten mit staatlichen Behörden, für medizinische Untersuchungen, bei der Arbeitssuche usw. besser ist, „Beziehungen“ zu haben, als den regulären Weg zu wählen.

Kroatien hat mit dem Einverständnis der Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten im Februar 2003 die Aufnahme in die EU beantragt. Im April des Folgejahres hat die Europäische Kommission eine positive Stellungnahme (avis) gegenüber dem kroatischen Antrag formuliert, sodass Kroatien im Juni 2004 den Kandidatenstatus erhielt. Bis zum Ende des Jahres 2004 wurde eine beitrittsvorbereitende Strategie ausgearbeitet, die als eine der fundamentalen Bedingungen für den Beginn von Verhandlungen von Kroatien eine volle Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gefordert hat. Damit war das Problem mit General Ante Gotovina auf dem Tisch, der beschuldigt war, Kriegsverbrechen begangen zu haben, und seit 2001 auf der Flucht war. Im März 2005 verschob die EU den Beginn der Verhandlungen mit Kroatien wegen der mangelnden Kooperation mit dem Haager Tribunal bzw. wegen der Flucht von Gotovina. Allerdings wurde im September desselben Jahres mit Hilfe der kroatischen Geheimdienste (damals wurde nämlich deutlich, dass die Gespräche über einen EU-Beitritt Kroatiens nicht beginnen würden, ehe überzeugende Beweise für die Suche nach Gotovina geliefert werden) ermittelt, dass dieser sich auf der spanischen Insel Teneriffa versteckt hielt. Kurz darauf, im Oktober, begannen die vorbereitenden Gespräche zwischen Kroatien und der EU. Es begann die Analyse und Bewertung der Übereinstimmung zwischen der kroatischen Gesetzgebung und der Gesetzgebung der EU (screening).

Im Dezember des Jahres wurde Gotovina gefasst und nach Den Haag gebracht, womit sich zeigte, dass Kroatien in internationalen Angelegenheiten ein glaubwürdiger Partner ist. Kroatien und die EU begannen 2006 vorbereitende Gespräche für den Beitritt bzw. die ersten von insgesamt 33 Kapiteln, über die verhandelt wird, wurden eröffnet. Bis Ende 2007 wurden insgesamt 16 Kapitel in Angriff genommen (von denen zwei vorzeitig abgeschlossen wurden), weniger als zu Beginn der Gespräche erwartet. Erste Prognosen sagten, dass die Gespräche bis 2009 abgeschlossen sein könnten, allerdings wurden sie durch verschiedene Umstände in die Länge gezogen. Einer davon war die slowenische Blockade 2008/2009, da Slowenien damals die Fortsetzung der Gespräche zur Lösung der Frage der kroatisch-slowenischen Seegrenze zur Bedingung machte. Auf die Eröffnung der Gespräche zum marktwirtschaftlichen Wettbewerb hat man wegen staatlicher Bürgschaften für kroatische Werften, die an den europäischen Kriterien vorbei gegeben wurden, lange gewartet. Außerdem war die Eröffnung des Gesprächs über Rechtssprechung lange blockiert, da einige Mitgliedsstaaten der EU Bedenken über die mangelnde Zusammenarbeit Kroatiens mit Den Haag anmeldeten, obwohl Gotovina bereits vor dem Haager Tribunal stand.

Wegen einiger unangenehmer Erfahrungen im Zusammenhang mit der massiven Erweiterung 2004 und 2007 hat die EU ihre Aufnahmekriterien verschärft. Von den Kandidatenländern wie Kroatien wird erwartet, dass sie alle Kriterien schon vor der Aufnahme in die EU erfüllen. Außerdem häuften sich nach der (teils übertriebenen) Euphorie über die große Erweiterung, aber auch wegen der Krise im Jahr 2007, die Schwierigkeiten in der EU. Daher wurde eine gewisse Beitrittssättigung der EU festgestellt, die auch zur Verlängerung der Beitrittsgespräche mit Kroatien führte. In der kroatischen Öffentlichkeit hat sich daher wegen dieser Schwierigkeiten und Verzögerungen eine gewisse Euroskepsis breit gemacht.

V.

Letztlich wurden die Gespräche mit Kroatien im Juni 2011 beendet. Lange schien es, als ob ein EU-Beitritt der Schlüssel für die Lösung vieler Probleme sei, mit denen Kroatien momentan konfrontiert ist. Und tatsächlich sollte die EU-Mitgliedschaft Kroatien endlich auf eine glückliche Art aus der „Verdammnis der Kleinen“, wie das Akademiemitglied Eugen Pusić (1916-2010) es einmal öffentlich formulierte, herausbringen. Kroatien war in den letzten Jahrhunderten ganz natürlich Teil der strategischen Planungen der „Großen“, konnte aber selber nur wenig oder sogar gar nicht an diesen Planungen mitentscheiden. Was das Schicksal Kroatiens in der Umgebung von größeren Staaten anging, stellte Pusić fest, dass Kroatien „mal mehr, aber manchmal auch weniger Glück“ hätte haben können. Als Ausweg aus der „Verdammnis“ sah Pusić „die Eingliederung in die EU, die außerdem das erste Mal die Möglichkeit eröffnet, sich der Verdammnis der Kleinen zu entziehen, ohne die eigene Identität aufzugeben.“

Doch da auch Kroatien von der Krise 2008, die sich über die ganze Welt erstreckte, nicht verschont blieb, wurde klar, dass allein ein EU-Beitritt nicht alle Probleme lösen, aber einigermaßen bei der Lösung helfen und Verbesserungen beschleunigen kann. Informierte Kreise in Kroatien wissen, dass eine EU-Mitgliedschaft kein Zauberstab sein kann, nicht nur, weil die EU sich selbst in einer institutionellen und ökonomischen Krise befindet, sondern auch, da die notwendigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen aus eigener Kraft durchgeführt werden müssen, nur mit begleitender Hilfe von europäischen Institutionen. Das führt die kroatische Öffentlichkeit wieder zurück auf die grundlegende Frage, die nach zwanzig Jahren kroatischer Geschichte im Raum steht: Wie sehr hat sich die Unabhängigkeit gelohnt, vielmehr – hat sie sich überhaupt gelohnt? Die Antwort auf diese Frage zu geben, fällt leicht: Zur Unabhängigkeit Kroatiens gab es keine Alternative, da die Aggression jeden anderen Ausgang unmöglich machte. Allerdings sind die Antworten auf alle anderen Fragen, die sich aufdrängen, viel schwieriger: Ist die kroatische Gesellschaft, befreit von der Bevormundung durch andere, alleine und aus eigenen Kräften in der Lage, einen erfolgreichen Staat zu organisieren und zu führen?

Die Prozesse, die sich im unabhängigen Kroatien abspielen, lassen die eine, aber auch die andere Antwort zu. Dennoch, das Dilemma – ob die Verschiebungen, die es in den letzten zehn, zwanzig Jahren in Kroatien gegeben hat, in die richtige Richtung gehen – gibt es eigentlich nicht. Wie man das Problem auch definiert und Antworten findet, Fakt ist, dass in der vergangenen Zeit einige grundlegende politische Fragen gelöst wurden und deshalb kein Rückschritt mehr möglich ist. Was den EU-Beitritt angeht, ist ein politischer Konsens erreicht, was bis zum Jahr 2000 nicht der Fall war.

Seit dem Jahr 2000 hat Kroatien relativ schnell gelernt, dass Demokratie nicht nur „die ruhige Ablösung von Regierungen auf der Grundlage von freien Wahlen“, sondern auch eine Lebensweise der Gesellschaft ist. Deshalb wird Kroatien – in einer besseren Lage als im letzten Jahrzehnt – am 1. Juli 2013 der EU beitreten und erwartet gesellschaftliche und wirtschaftliche Reformen, damit es im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts endlich einen allgemeinen Aufschwung erfährt.

Aus dem Kroatischen übersetzt von Thomas Bremer.

Die Republik Kroatien umfasst eine Fläche von 56.542 km² und hat 4,29 Millionen Einwohner (2011). Die Hauptstadt ist Zagreb (mit Vororten ca. 1,1 Millionen Einwohner). Bevölkerungszusammensetzung: 89,6 % Kroaten, 4,5 % Serben, 5,9 % andere (Bosnier, Ungarn, Slowenen usw.). Religion: 87,7 % römisch-katholische Christen, 4,4 % serbisch-orthodoxe Christen, 1,3 % muslimisch u. a. – Kroatien ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Einkammerparlament. Wirtschaftlich (Schwerpunkte: Schiffsbau, Tourismus)hat das Land seit den neunziger Jahren einen Aufschwung genommen, leidet jedoch aktuell an den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise; die Arbeitslosenrate beträgt ca. 19 % (2011). Seit dem 1. April 2009 gehört Kroatien der NATO an.