Alte und neue Imperien in Europa

aus OWEP 1/2014  •  von Adam Krzemiński

Zusammenfassung

Großreiche entstehen, Großreiche vergehen – zumindest das sollte eine Lehre des 20. Jahrhunderts sein. Der nachfolgende Beitrag zeichnet die Entstehung der europäischen Idee bis zur aktuellen Lage der Europäischen Union nach. Ob sie angesichts der gegenwärtigen Krisen eine Zukunft hat oder auch nur eine historische Episode bleibt, wird die Zukunft erweisen.

Adam Krzemiński ist Publizist und Redakteur der in Warschau erscheinenden „Polityka“.

Ausgerechnet während der zermürbenden Krise der Euro-Zone, der bisher größten Struktur- und Sinnkrise im Herzen der Europäischen Union, geben Lettland und Litauen, zwei EU-Neuankömmlinge aus dem postsowjetischen Osten Europas, ihre erst 1990 erworbene nationale Währung zugunsten des schlecht beleumundeten Euro auf. Und weiter südöstlich vom Baltikum gehen Zigtausende von Ukrainern unter der EU-Fahne auf die Barrikaden, weil ihr Staatspräsident auf Druck Moskaus den Assoziierungsvertrag der Ukraine mit Brüssel auf Eis gelegt hatte. Die nicht so genannten „Vereinigten Staaten von Europa“ üben also auch noch in der Krise eine magnetische Anziehungskraft aus. Darin wird der klassische Widerspruch aller Imperien erkennbar: Sie expandieren und zerfallen zugleich. Gelegentlich sogar jahrhundertelang …

Dieser Widerspruch ist auch in den Köpfen der Europäer tief verankert. 2004, wenige Monate vor dem formellen EU-Beitritt Polens, stellte die „Rzeczpospolita“ in einer repräsentativen Umfrage fest, dass die Mehrheit der Befragten sich eine Direktwahl des europäischen Präsidenten, eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik der EU, aber auch eine stärkere Durchsetzung der nationalstaatlichen Belange wünschten. Diese Quadratur des Kreises im Denken über Europa ist keineswegs eine polnische Spezialität.

Das vereinte Europa – keine neue Supermacht

Kurz vor jener ostmitteleuropäischen Revolution des Jahres 1989, die François Furet zufolge sowohl die Französische von 1789 als auch die Russische Revolution von 1917 korrigierte, weil sie weder zu einer jakobinischen/bolschewistischen Terrorherrschaft noch zu Bonapartismus/Stalinismus führte, machte Paul Kennedy in seinem „Aufstieg und Fall der großen Mächte“1 für das angehende 21. Jahrhundert eine globale Pentarchie von fünf Großmächten aus – die USA, die UdSSR, China, Japan und die Europäische Gemeinschaft. Er wagte keine kurz- oder mittelfristige Prognose – etwa so, dass es nur drei Jahre später kein Sowjetreich mehr geben würde, dass dann zwanzig Jahre später Amerika schwächeln, China dagegen aufsteigen und nicht Japan, sondern Indien und Brasilien rasante Aufsteiger sein würden. Europa – die Europäische Gemeinschaft – hielt Kennedy nur bedingt für einen künftigen globalen Spielmacher. Diese Ungewissheit darüber, wie zukunftsträchtig die Europäische Gemeinschaft ist, währt also bereits länger.

Um die Jahrtausendwende war sie der Star. Ausgerechnet manche Angelsachsen sahen in ihr eine neue Weltmacht im Kommen. Jeremy Rifkin stellte in seinem „European Dream“2 die sozial ausgereiften Vereinigten Staaten von Europa den sozial kalten Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber. Während sich die EU für ihre östlichen und südlichen Nachbarn öffnete, schotteten sich die USA durch eine Plexiglas-Mauer von ihren mexikanischen Nachbarn ab. Nach dem 11. September 2001 und dem Irak-Krieg untersuchte Samuel Huntington in seinem Buch „Who Are We?“3 die verstörte amerikanische Identität und hielt gar einen Zerfall der USA im 21. Jahrhundert in mindestens vier Staaten für denkbar: die europäisierte Ostküste, eine mexikanisch unterwanderte Westküste, einen wieder konföderierten Süden und einen tumben bible belt in der Mitte …

Was, wenn Europa scheitert?

Zehn Jahre später ist wenig von diesen Utopien geblieben. Dafür aber wird über einen nahenden Zerfall des Euro – infolge der „griechischen Krise“ in der Euro-Zone – sinniert. Nicht nur ein Thilo Sarrazin redet ihn in seinem plakativen Buch: „Europa braucht den Euro nicht“ herbei. Und Geert Mak reimt in seinem Essay „Was, wenn Europa scheitert?“4 den Niedergang der EU auf den Fall des Römischen Reiches, mit einer optimistischen Pointe: Parallel zum Zerfall werde eine Einigung in anderen Konstellationen einsetzen, auf der Grundlage des (zurechtgebogenen) EU-Rechts.

Lieb’ Vaterland Europa, magst also ruhig sein … Nur die alte Frage muss noch beantwortet werden: Wo und wie wird dann die Wacht an seinen eurasischen Grenzen gehalten? Die Grenze Europas in den Köpfen verläuft irgendwo im Bermudadreieck zwischen der niedergedrückten Stimmung der Alt-EUropäer in der Euro-Zone, den frierenden Demonstranten in Kiew und den Versuchen Moskaus, mit Gaspreisen die postsowjetischen Staaten zu einer renovatio imperii in Ostmitteleuropa zu erpressen.

Im Dreieck Brüssel, Kiew und Moskau verläuft der EU-Limes an der Narva in Estland, am Bug in Polen und dann entlang den in den Sand gezogenen Grenzen der Slowakei, Ungarns und Rumäniens. In Eurasien gibt es keine klare Grenze zwischen der tektonischen Platte Asiens und ihrem maritimen Fortsatz im Westen. Ostmitteleuropäische Intellektuelle mögen in den achtziger Jahren für Mitteleuropa geschwärmt haben, doch geostrategisch ist es höchstens eine „Knautschzone“ zwischen dem russisch-sibirischen „Herzland“ und der atlantischen „Welt-Insel“ (Rimland), meinte 1904 der Klassiker der Geopolitik, Halford Mackinder. Wer über das mitteleuropäische Tor zum rohstoffreichen Herzland Eurasien beherrscht, der regiere die Welt … Dieser Glaubenssatz muss natürlich nie gestimmt haben, zumal wenn China, Indien und Brasilien aufsteigen, während es von Vancouver bis Wladiwostok und zurück hapert.

Ostmitteleuropa – Schlüssel zum Griff nach dem Imperium

Dennoch wurde Ostmitteleuropa im 20. Jahrhundert immer wieder als ein Schlüssel zum Griff nach dem kontinentalen Imperium verstanden. 1918 versuchte Berlin im Frieden von Brest-Litowsk, es nach Tallinn, Minsk und Kiew als ein Patchwork seiner Halbkolonien auszudehnen, und 1941 sollte die Grenze der „Festung Europa“ am Ural und Kaukasus verlaufen. Für Moskau wiederum galt die umgekehrte Richtung: Über die Zerschlagung Polen-Litauens im 18. Jahrhundert und den Sieg über Napoleon krallte es sich 1815 für hundert Jahre an der Weichsel fest, und nach dem Sieg über Hitler 1945 überschritt es für fast ein halbes Jahrhundert sogar die Elbe.

Weder Hitler noch Stalin regierten schließlich die Welt. Aber davon geträumt haben sie sehr wohl. Die gemeinsame Parade der deutschen Wehrmacht und der Roten Armee im September 1939 in Grodno besiegelte nicht nur eine erneute Teilung Polens, sondern leitete auch den Zweiten Weltkrieg und die Zerstörung Europas ein. Seine Wiedergeburt brauchte Zeit.

Zu den Wurzeln der „europäischen Idee“

Fast jeder Träger des Karls-Preises in Aachen weist auf die karolingischen Wurzeln der „europäischen Idee“ hin. Doch die drei fundamentalen Gründungsakte der heutigen EU sind Folgen des zweiten „dreißigjährigen Krieg“ (1914-1945), der zur Entmündigung und Teilung Europas durch zwei halbeuropäische Supermächte führte:

Der erste Impuls war der Sieg über Hitler-Deutschland und der nachfolgende Kalte Krieg zwischen den angelsächsischen Demokratien und der totalitären Sowjetunion.

Der zweite Gründungsakt war die deutsch-französische Versöhnung. Die Deutschen – als politische und moralische Verlierer des Krieges – brauchten die Beglaubigung ihrer demokratischen Wandlung. Die Franzosen wähnten sich zwar im Mythos de Gaulles und der Résistance, doch belastet durch den Rückzug Frankreichs 1940 und die Kollaboration Pétains mit Hitler hatten sie ihre alte Geltung einer europäischen Ordnungsmacht verloren. Der Zusammenschluss von Paris und Bonn innerhalb der „Sechsergemeinschaft“ war demnach für beide Ersatz, Kalkül und Selbstzweck zugleich: Ersatz für die verlorene Weltgeltung; Kalkül, Moral mit finanziellen Zuwendungen zu verknüpfen, Frankreich den Vortritt zu sichern und der Bundesrepublik Absolution zu gewähren. Darüber hinaus war die europäische Vereinigung aber auch ein romantischer Selbstzweck, ein Wundermittel gegen den Fluch der europäischen Selbstzerstörung.

Unter dem atlantischen Schutzschirm gegen die sowjetische Bedrohung funktionierte der Traum. Die wellenartige Expansion der Sechsergemeinschaft nach Skandinavien, auf die britischen Inseln, in die Mittelmeerstaaten und Österreich bestätigte die Tragfähigkeit der europäischen Idee. Eine solide Wirtschaft, ein florierender Sozialstaat, multikultureller Austausch und der Eiserne Vorhang als eine tragende Wand – all das zeigte die Überlegenheit des Westens und hielt zugleich die armen Verwandten im Osten auf Distanz; man konnte sie bemitleiden, hatte sie aber nicht am eigenen Tisch.

Der dritte Gründungsakt der heutigen EU war die ostmitteleuropäische Revolution 1989, die Vereinigung Deutschlands, der Kollaps der Sowjetunion und die Osterweiterung der EU. Danach wurde auf Anhieb alles anders. Frankreich verlor seine führende Rolle. Und in Deutschland hatte nun die nationale Frage – die Modalitäten der Vereinigung – Priorität vor der europäischen. Auch wenn es zu den Mantras der neunziger Jahre gehörte, die europäische Einbettung des vereinten Deutschland zu betonen, die DDR-Deutschen kamen, nur weil sie Deutsche waren, vierzehn Jahre früher in die Union als Tschechen oder Polen. Die europäische Quadratur des Kreises – Nation und Nationalstaat versus Europa – kam wieder zum Vorschein. Man glaubte sie durch gleichzeitige Vertiefung und Erweiterung der EU lösen zu können. Sie reichte aber nicht für die Etablierung einer politischen Union, die gewillt wäre, sich selbst zu einer funktionsfähigen Entität umzugestalten und kriegerische Erschütterungen in Jugoslawien durch eine europäische Perspektive aufzufangen. Die friedliche deutsche Vereinigung und die menschliche Katastrophe auf dem Balkan in den neunzier Jahren sind zwei Seiten der europäischen Medaille: Traum und Alptraum.

Über die europäische Idee fanden Deutsche und Polen 1989 zu einer Interessengemeinschaft und – bei allen späteren Gehässigkeiten – gedeihlichen Nachbarschaft. In Ländern, die keine Beitrittsperspektive bekamen, brachen Chaos und Gewalt aus. Es ist ein Beleg für die normgebende Kraft der EU als einer übernationalen Instanz, aber auch für die Egozentrik und Handlungsunfähigkeit ihrer Mitglieder. Diese Quadratur des Kreises hat 2010 die „griechische Krise“ der Euro-Zone offenkundig gemacht. Allerdings zeigt die Ukraine, dass die EU dennoch eine enorme Ausstrahlungskraft hat.

Vergangene Imperien und ihre bleibende Faszination

Diese aber – das deuten Herfried Münkler oder Niall Ferguson an – hatten andere verblichene Imperien auch. Eine Phantom-Liebe galt sowohl dem Römischen Reich als auch Byzanz, nachdem sie von Germanen bzw. Türken zerstört worden waren. Das Britische Imperium führt sein Schattendasein als Commonwealth fort und die Sowjetunion zumindest in der Erinnerung an den „Großen Vaterländischen Krieg“ und die Helden der sowjetischen Massenkultur.

Russland – das sind frostige Winter, heiße Sommer und immense Entfernungen. Die harte Zentralmacht ist weit weg. Nah ist der mühselige Alltag, der Zähigkeit, Fatalismus und eine unbekümmerte Preisgabe des Einzelnen zugunsten des Kollektivs zur Folge hat. Trotz seiner Atom-U-Boote ist Russland eine kontinentale Großmacht, die keine klaren Grenzen hat. Jede ist umstritten, und sicher scheint nur die zu sein, auf deren beiden Seiten russische Truppen stehen. Doch auch sie garantieren – wie sich 1989 erwiesen hat – wenig, weil die permanente Bedrohung des russischen Imperiums nicht nur von außen, sondern von innen, als Emanzipationsbestrebungen unterdrückter Völker, jederzeit kommen kann.

Auf der Suche nach einer neuen „russischen Idee“

Daher rührt auch die ständige Suche nach einer gelifteten „russischen Idee“. So träumte Dmitri Trenin vom Carnegie Moscow Center, dass Russlands Trümpfe für das 21. Jahrhundert gar nicht militärische Macht, sondern vielmehr soft power sein könnten.5 „Von der Ostsee bis nach Mittelasien ist die russische Sprache eine lingua franca und die russische Kultur von Puschkin bis zur Popmusik attraktiv. Nach einer Erneuerung Russlands können russische Fernsehstationen so etwas wie russische Al-Jazeera-Sender werden.“ Russland solle sich wirtschaftlich an die Pazifik-Region mit dem autoritären China, politisch aber an das liberale Europa anlehnen, träumt Trenin. Dies sei möglich, weil die überwiegende Mehrheit der Russen in EU-Nähe lebe, im Osten aber das kosmopolitische Wladiwostok in der Nähe von Peking, Hongkong, Seoul und Tokio liege.

Der Russian dream der Moskauer Liberalen versucht Asien mit Europa in einer Brust zu vereinen. Sie reden sich die zweite Chance Rußlands nach 1917 ein. Vor hundert Jahren stand das riesige Land angeblich vor einen „französischen“ oder „deutschen“ Entwicklung. Die Bolschewiki verbauten sie. Sie wandten sich von der westlichen Demokratie ab und erzeugten das stalinistische Monstrum. Doch der sanfte Autoritarismus Putins bringt Russland weder nach Europa noch näher an das pazifische Zeitalter heran.

Zukunft trotz Krise – die EU

Europa dagegen hat trotz seiner „griechischen Krise“ durchaus eine tragfähige Idee für sich. Zwar altert es und sein globales Gewicht schrumpft, doch an seinen Rändern im Osten und Süden expandiert die Union weiter. Auch wenn Nordafrika außerhalb der EU bleibt, wird das Mittelmeer doch wieder zum mare nostrum des Westens werden – nicht zuletzt auch dank der massiven Immigration junger Muslime. Der Anteil der EU an der globalen Produktion mag 2050 nur noch bei 12 Prozent liegen, doch bei allen seinen Problemen bleibt Europa eines der größten postindustriellen Zentren der Welt.

Wie wird die EU ihre Ostpolitik gestalten?

Der frühere polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski, der sowohl 2004, während der „Orangenen Revolution“, als auch 2013 im Namen der EU in Kiew vermittelte, warf Brüssel im „Spiegel“ ostpolitische Naivität vor.6 Der Westen unterschätze die russische Entschlossenheit und unterschätze auch seine eigene Stärke. Vor 20 Jahren hatte Polen etwa das gleiche Pro-Kopf-Einkommen wie die Ukraine. Heute ist es dreimal so hoch: „Die Ukraine ist kein ideales Land und wird das auch noch lange nicht sein. Aber wir haben die Chance, sie an unsere Standards heranzuführen … Nur eine europäische Strategie hilft ihr aus der Krise heraus. Zum Glück hat das Land eine sehr lebendige Zivilgesellschaft, die in die EU will.“ Auch wenn es in der Ukraine noch kein einheitliches nationales Interesse gibt, müsse die EU zu ihren Prinzipien stehen: „Solidarität ist das Fundament Europas. Wenn wir das infrage stellen, haben wir keine Chance. Wozu nationaler Egoismus führen kann, wissen wir in Europa nur zu gut. Wir sollten den Plan beibehalten, die östlichen Länder in den Orbit unserer Werte zu führen.“

Wo steht Deutschland?

In der Ostpolitik der EU hängt viel davon ab, wie sich Berlin bei einer erneuten asiatischen Herausforderung aus Russland positionieren würde: Moskau wird keine Landtruppen einsetzen, um wieder einmal Osteuropa zu okkupieren und eine Zone der Vorherrschaft, einen „Cordon sanitaire“, zu errichten, sondern durch eine Mischung von politischem und ökonomischem Druck. Daher stellt sich die Frage, ob angesichts der langwierigen Krise der Euro-Zone ein geistig pazifiziertes Deutschland zu einer Art „Finnlandisierung“ Osteuropas und Entkernung der NATO beitragen wird oder ob Berlin sich Russland politisch und ökonomisch entgegenstellen würde.

Gebot für die Zukunft: Standhaftigkeit der EU gegenüber Russland

Es geht nicht um Säbelrasseln, sondern um Standhaftigkeit dort, wo Annäherung und Verflechtung eben nicht zum Wandel in Richtung gemeinsamer Werte führen, sondern zu rücksichtsloser Erpressung jener Staaten im „nahen Ausland“, die nach wie vor in Moskau als Verfügungsmasse angesehen werden. Der Wandel darf nicht zur Akzeptanz einer imperial gelenkten Gängelung der Demokratie durch den Kreml werden, der in der EU eine gefährliche Großmacht sieht. Der Wunschtraum des Kreml ist ein wirtschaftlich starkes, machtpolitisch aber impotentes Europa, dessen Nationalstaaten sich leicht gegeneinander ausspielen lassen. Das ist aber kein „European dream“ für das 21. Jahrhundert.


Fußnoten:


  1. Paul Kennedy: Aufstieg und Fall der großen Mächte. Ökonomischer Wandel und militärischer Konflikt von 1500 bis 2000. 6. Aufl. Frankfurt (Main) 2000. 

  2. Jeremy Rifkin: The European Dream: How Europe’s Vision of the Future Is Quietly Eclipsing the American Dream. Cambridge 2004. 

  3. Samuel P. Huntington: Who Are We? The Challenges to America’s National Identity. New York 2005. 

  4. Thilo Sarrazin: Europa braucht den Euro nicht. Wie uns politisches Wunschdenken in die Krise geführt hat. Berlin 2012; Geert Mak: Was, wenn Europa scheitert? München 2012. 

  5. Dmitri V. Trenin: Post-Imperium: A Eurasian Story. Washington 2011. 

  6. „Brüssel war naiv.“ Spiegel-Gespräch mit Aleksander Kwaśniewski. In: Der Spiegel, Nr. 50/2013, 09.12.2013, S. 96-98, hier S. 98 (Auszüge).