Einführung

2021 jährt sich zum dreißigsten Mal die Unabhängigkeit der zentralasiatischen Staaten. Seither wird die Region in der Außensicht vor allem als ein Großraum voller Konflikte, Instabilitäten, autoritärer Herrschaft und geopolitischer Probleme charakterisiert. Dementsprechend war die Außenpolitik der zentralasiatischen Staaten hauptsächlich von ihren innenpolitischen und regionalen Herausforderungen sowie den autokratischen Interessen der jeweiligen Regierung bestimmt.

In der Betrachtung von außen war es aus westeuropäischer Sicht einige Zeit üblich, zwischen pro-russischen und pro-westlichen Ausrichtungen der zentralasiatischen Staaten zu unterscheiden. Dieser Ausrichtung lagen strategische Notwendigkeiten zugrunde, die sich je nach Situation und Gelegenheit veränderten. Heute sind vor allem Russland und China in wirtschaftlicher, politischer und sicherheitspolitischer Hinsicht die wichtigsten strategischen Partner. In den Beziehungen zu den USA und zur EU spielen vor allem Technologie und Fragen der Menschenrechte eine zentrale Rolle.

Das Verhältnis zu Russland und China

Russland und China sind die einflussreichsten externen Mächte in Zentralasien. Der strategische Einfluss Russlands erstreckt sich auf fast alle Schlüsselbereiche wie Politik, Militär, Wirtschaft und Kultur – man denke nur an die gemeinsame sowjetische Vergangenheit und Mentalität sowie den weit verbreiteten Gebrauch der russischen Sprache und die Nutzung russischer Medien. Die wichtigsten institutionellen Bindungen werden durch von Russland geführte Organisationen wie die „Eurasische Wirtschaftsunion“ (EEU, mit Kasachstan und Kirgistan) und die „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS, mit Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan) geschaffen. Darüber hinaus unterhält Russland Militärstützpunkte in Kirgistan und Tadschikistan. Zudem lebt eine beträchtliche Anzahl zentralasiatischer Arbeitsmigranten in Russland (u. a. bis zu vier Millionen Usbeken).

Chinas Macht manifestiert sich vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. In den letzten Jahren hat die Pekinger Führung Russland nicht nur als wichtigsten Handelspartner in Zentralasien abgelöst, sondern ist über Investitionsprojekte auch zu einem bedeutenden Kreditgeber dieser Staaten aufgestiegen, was wirtschaftliche (und möglicherweise politische) Abhängigkeiten von China schafft. Dies zeigt sich insbesondere in Kirgistan und Tadschikistan, deren Schulden gegenüber China inzwischen mehr als 20 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ausmachen. Über die Wirtschaft hinaus entwickeln sich auch die chinesischen Universitäten zu einem attraktiven Ziel für zentralasiatische Studenten (2017 ca. 30.000 Studenten). Obwohl der steigende chinesische Einfluss in Zukunft die strategische Machtkonstellation in der Region verändern könnte, kooperieren China und Russland vorerst eher, als dass sie in Zentralasien konkurrieren. Darüber hinaus führen China und Russland gemeinsam die „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ) an, die alle zentralasiatischen Staaten mit Ausnahme Turkmenistans umfasst und im Grunde einen politischen Klub autoritärer Solidarität bildet.

Die USA und die EU zielen in der Region darauf ab, die Entwicklung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, sind aber auch an dem Thema Energieversorgung interessiert. Während Kasachstan längst zu einem wichtigen Partner bei der Ölversorgung geworden ist, hat die EU nach wie vor Interesse daran, eine transkaspische Gaspipeline (für turkmenische Gaslieferungen) zu bauen, um die Energiequellen der EU auszuweiten und deren Abhängigkeit von Russland und russischen Pipelines verringern zu können.

Mit dem Beginn des westlichen Militäreinsatzes in Afghanistan 2001 und dem Aufbau von US- und Nato-Militärstützpunkten in Zentralasien wurde ein neues Kapitel in der Geopolitik der Region aufgeschlagen.

Als Reaktion darauf eröffnete Russland 2003 eine eigene Basis in Kant (Kirgistan), nur 30 Kilometer von den auf dem Luftwaffenstützpunkt Manas (Kirgistan) stationierten US-Truppen entfernt. Im weiteren Verlauf des Jahres 2009 kam es zu einer intensiven geopolitischen Rivalität um den Luftwaffenstützpunkt Manas, als die kirgisischen Behörden von Moskau und Washington unter Druck gesetzt wurden, den Stützpunkt entweder zu schließen oder zu erhalten.

Der geopolitische Wettbewerb zwischen Russland und den USA diente aber auch den Interessen einiger Staaten in der Region. Besonders bemerkenswert war das Verhalten der usbekischen Regierung. Als Reaktion auf die westliche Kritik an der brutalen Niederschlagung des Aufstands von Andischan¹ schloss Usbekistan 2005 den auf seinem Territorium befindlichen US-Stützpunkt Karschi-Chanabad und orientierte sich stärker Richtung Moskau. Der damalige usbekische Präsident Islam Karimow setzte die Beziehungen zu Russland auf eine höhere Bündnisebene an und kehrte zur OVKS zurück, die das Land 1999 verlassen hatte. Drei Jahre später trat Usbekistan erneut aus der OVKS aus, nachdem es in den Beziehungen zu den USA wieder eine Annäherung gegeben hatte. Der substanzielle Truppenabzug aus Afghanistan und das Ende der ISAF-Mission 2014 führten dann dazu, dass auch das US-amerikanische Interesse an Zentralasien zurückging.

Obwohl der Einfluss der EU in Zentralasien vergleichsweise gering ist, hat die Kenntnis über die Region in den letzten Jahren in den Brüsseler Institutionen deutlich zugenommen. So zeigte die neue EU-Strategie für Zentralasien von 2019 ein größeres Verständnis und eine bessere Bewertung der regionalen Prozesse als die frühere Version von 2007. Die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, der Wissenstransfer zur Umsetzung moderner, effektiver und nachhaltiger Maßnahmen in den Bereichen Wasser, Energie und Grenzmanagement sowie die Steigerung der Qualität von Bildung und Forschung bilden die wichtigsten Akzente, die die EU setzen kann – bei den zentralasiatischen Staaten stoßen sie auf großes Interesse.

Die Gefahr des radikalen Islam

Im Jahr 2017 kam es in Istanbul, St. Petersburg, Stockholm und New York zu terroristischen Anschlägen, die von Einzelpersonen verübt wurden, die dem „Islamischen Staat“ (IS) angehörten und alle usbekischer Ethnizität waren. Mitte April 2020 nahm die deutsche Polizei in Nordrhein-Westfalen vier Personen tadschikischer Herkunft fest, die nach Polizeiangaben im Auftrag des IS in Deutschland Anschläge, insbesondere auf US-Militärstützpunkte, geplant haben sollen. Nach unterschiedlichen Expertenschätzungen haben sich seit der Entstehung des IS im Jahr 2013 zwischen 2.000 und 4.000 zentralasiatische Staatsangehörige an den Kämpfen in Syrien und im Irak beteiligt. Diese Tatsache veranlasst viele Experten zu der Frage, ob die zentralasiatischen Länder zu einem Nährboden für radikale Islamisten geworden sind.

Sicherlich haben die Beispiele religiöser Radikalisierung in Zentralasien auch ihre eigenen Wurzeln, aber der IS fügt eine wichtige Nuance hinzu. Nach Ansicht von Experten durchliefen viele Attentäter vor ihrem Beitritt zum IS zunächst eine Phase der Radikalisierung in bestimmten Migrantenmilieus, in die sie als Arbeitsmigranten im Ausland gekommen waren. – insbesondere in Russland und in der Türkei. Zwar wird es vielfältige individuelle und strukturelle Gründe für eine Radikalisierung geben, aber Terrorismusexperten beobachten auch, dass das Gefühl der Ausgrenzung in einer Gesellschaft dem IS die Rekrutierung von Migranten erleichtert (was übrigens auch für westeuropäische Länder gilt).

Im postsowjetischen Zentralasien geht das Aufkommen des politischen und radikalen Islam auf die frühen 1990er Jahre zurück, als der Zusammenbruch des Sowjetregimes auch nationalistische und religiöse Gefühle in der Bevölkerung wieder aufleben ließ. Während des Bürgerkriegs in Tadschikistan (1992-1997) war die „Islamische Renaissance-Partei Tadschikistans“ (IRPT) die führende und entscheidende Kraft im Kampf der vereinigten tadschikischen Opposition gegen die Regierung. Infolge des innertadschikischen Friedensabkommens wurde die Partei entwaffnet und in die Regierungsstrukturen eingebunden. Damit bildete sie die einzige legale islamistische Partei im gesamten postsowjetischen Raum. 2015 wurde die Partei jedoch verboten und zu einer terroristischen Organisation erklärt, was von vielen Beobachtern kritisiert und als Indiz dafür gedeutet wurde, dass die autokratischen Tendenzen in Tadschikistan zunahmen.

Anfang der 1990er Jahre entstanden auf der usbekischen Seite des Ferghanatals (insbesondere in Namangan)² mehrere radikal-islamistische Organisationen, darunter „Adolat“ („Gerechtigkeit“). Diese schufen lokale informelle Strukturen, um eine „islamische Ordnung“ aufrecht zu erhalten und diejenigen zu verfolgen, die gegen die Rechtsvorschriften der Scharia verstießen. Später bildete sich aus diesen Organisationen die „Islamische Bewegung Usbekistans“ (IMU), deren erklärtes Ziel der Sturz der Regierung und die Schaffung eines islamischen Staates in Usbekistan war. In den Jahren 1999/2000 unternahm die IMU mehrere Anschläge in Usbekistan, danach verlagerte sie ihre Aktivitäten von Tadschikistan nach Afghanistan. Seither kämpfte sie gemeinsam mit den Taliban gegen die Nato-Streitkräfte, bis sie schließlich 2015 ihre Loyalität gegenüber dem IS erklärte. Weitere militante islamistische Organisationen zentralasiatischen Ursprungs, die in Afghanistan operieren, sind der tadschikische „Jamaat Ansarullah“, der 2017 ebenfalls dem IS beigetreten ist, und die „Islamische Dschihad-Union“, eine Abspaltung der IMU.

Die Länder Zentralasiens sind nicht ständig der Gefahr von Terroranschlägen ausgesetzt, aber es kommt zu sporadischen Anschlägen. So wurde 2018 ein westlicher Radfahrer bei einem Anschlag in Tadschikistan getötet, als Terroristen gezielt einen Ausländer ins Visier nahmen. Eine genaue Einschätzung der terroristischen Bedrohung in der Region wird zusätzlich dadurch erschwert, dass die autoritären Regime in der Region die islamistische Bedrohung auch dazu nutzen, politische Gegner zu diskreditieren.

Derzeit ist das weitere Schicksal der zentralasiatischen Kämpfer in Syrien und im Irak ein wichtiges Thema in Zentralasien, nachdem der IS in den Kriegsgebieten weitgehend besiegt wurde. Kasachstan, Tadschikistan und Usbekistan haben bereits die Rückkehr zumindest einiger Frauen und Kinder organisiert. Die Wiedereinreise männlicher (Ex-)Kämpfer ist dagegen problematischer, denn sie gelten als mögliche ideologische und destabilisierende Bedrohung. So gilt es nicht als ausgeschlossen, dass diejenigen, die ihre radikalen Ziele nicht aufgegeben haben, in andere Konfliktgebiete ausweichen könnten. Dabei gilt Afghanistan als die wahrscheinlichste Alternative.

Der Faktor Afghanistan

Die Lage in Afghanistan hat lange Zeit die entscheidende Rolle dafür gespielt, dass Zentralasien auch weltpolitisch bedeutsam schien. Insbesondere der Beginn des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan im Herbst 2001 hat die Rolle der zentralasiatischen Staaten gestärkt: Sie wurden zu wichtigen Partnern der Nato/Isaf-Operation, indem sie politische und logistische Unterstützung leisteten.³ Es wäre jedoch falsch, die zentralasiatische Politik gegenüber Afghanistan und die Zusammenarbeit mit externen Akteuren allein mit deren Eigeninteressen zu erklären. Tatsächlich beschäftigen sich die zentralasiatischen Staaten seit ihrer Unabhängigkeit 1991 mit dem Krieg in Afghanistan und dessen grenzüberschreitenden Auswirkungen, wie z. B. Drogenhandel und Terroristenbewegungen. Darüber hinaus gehörten die zentralasiatischen Staaten schon lange vor den terroristischen Angriffen auf die USA am 11. September 2001 und dem darauf folgenden militärischen Nato-Einsatz selbst zu den regionalen Akteuren, die in den innerstaatlichen militärischen Konflikt in Afghanistan verwickelt waren.

Aufgrund ihrer Lage haben drei von fünf zentralasiatischen Staaten – Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – direkte Grenzen zu Afghanistan. Folglich haben diese zentralasiatischen Staaten im Vergleich zu Kasachstan und Kirgistan größere Interessen, aber auch größere Sorgen hinsichtlich Afghanistans. Abgesehen davon bestehen wegen der im Norden Afghanistans lebenden Tadschiken, Usbeken und Turkmenen ethnopolitische und kulturelle Bindungen zu den südlichen Nachbarn.

Nach dem Sturz des prokommunistischen Regimes in Afghanistan 1992 erlebte das Land einen weiteren Bürgerkrieg, der von verschiedenen, zumeist ethnisch basierten afghanischen politisch-militärischen Gruppierungen geführt wurde. Die instabile Lage in der Region wurde durch den Ausbruch des Bürgerkriegs in Tadschikistan 1992 noch verschärft: Zehntausende tadschikischer Flüchtlinge flohen in den Norden Afghanistans, gleichzeitig konnten sich bewaffnete tadschikische Oppositionelle frei über die tadschikisch-afghanische Grenze bewegen. Die geschwächte tadschikische Regierung konnte in dieser prekären Lage nur mit militärisch-technischer Unterstützung Russlands und Usbekistans rechnen.

Während sich der tadschikische Bürgerkrieg jedoch abschwächte und Friedensgespräche begannen, verschärfte sich der Konflikt in Afghanistan. Das Auftauchen der Taliban im Süden Afghanistans und ihr zunehmendes Vorrücken in den Norden, das schließlich im September 1996 zur Einnahme der Hauptstadt Kabul führte, veranlasste die Länder der Region und Russland zu konzertierten Anstrengungen gegen die radikal-islamischen Kämpfer. Mit Ausnahme Turkmenistans, das offiziell eine „neutrale Position“ einnahm und sogar Handelsbeziehungen mit dem Taliban-Regime aufnahm, arbeiteten die zentralasiatischen Staaten und Russland bei der Bildung der Anti-Taliban-Koalition (so genannte „Nordallianz“) zusammen. Sie vereinte alle afghanischen Fraktionen, die bereit waren, gegen die Taliban als gemeinsamen Feind zu kämpfen. Später unterstützten die zentralasiatischen Staaten die westliche Militäroperation, die als Reaktion auf den 11. September 2001 das Taliban-Regime stürzte.

Abgesehen von dieser internationalen militärischen Zusammenarbeit haben die zentralasiatischen Staaten den innerafghanischen Friedensprozess und die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afghanistan ständig gefördert. Insbesondere Usbekistan hat seit den 1990er Jahren diplomatische Verhandlungen zum Afghanistankonflikt vorgeschlagen und in die Wege geleitet. Alle zentralasiatischen Staaten sind daran interessiert, grenzüberschreitende Energie- und Verkehrsprojekte mit Afghanistan umzusetzen, die ihre Handelswege erweitern würden und gegenseitig wirtschaftlich nützen könnten.

Fazit

In den letzten Jahren haben die intraregionalen Beziehungen in Zentralasien eine positive Dynamik gezeigt; dies ist vor allem auf den Wechsel an der Staatsspitze Usbekistans Ende 2016 zurückzuführen. Die regionale Konsolidierung erleichtert nicht nur die Lösung gemeinsamer regionaler Probleme, sondern schafft auch neue Perspektiven für die Zusammenarbeit mit externen Partnern.

Aus dem Englischen übersetzt von Thomas Hartl.

Fußnoten: