Turkmenistan – Land ohne Coronakrise?

Turkmenistan ist eines der wenigen Länder, die bis heute keine einzige Covid-19-Erkrankung an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gemeldet haben. Berichte in unabhängigen Medien deuten aber darauf hin, dass bereits hunderte Menschen durch das Virus erkrankt, dutzende daran verstorben sind. Die Berichterstattung in staatlichen turkmenischen Medien über Corona im eigenen Land wird jedoch systematisch unterbunden.

Berichtet wird über die weltweite Pandemie durchaus. Doch im Land wird das Narrativ aufrechterhalten, dass die Pandemie außerhalb der turkmenischen Staatsgrenze wüte. Das Land sei zwar durchaus auch in Gefahr und müsse deshalb Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, das turkmenische Gesundheitssystem werde jedoch mit der Herausforderung fertig.

Turkmenistan reagierte schon früh auf die weltweite Krise und schloss bereits im Februar 2020 die Grenze zum benachbarten Iran. Ende März hatten die Nachbarländer Kasachstan und Usbekistan einen Lockdown angeordnet, nachdem dort erste Erkrankungen mit Covid-19 nachgewiesen worden waren – nun gab es erste Hinweise auf Erkrankungen auch in Turkmenistan. Offiziell bestätigt wurden sie nicht.

Eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen wurde ergriffen, um „eine Ausbreitung von Infektionskrankheiten“ – so die offizielle Bezeichnung – im Land zu verhindern. Der internationale Flugverkehr wurde seit dem Frühjahr 2020 größtenteils ausgesetzt. Geschäfte, Märkte und Restaurants arbeiten nur eingeschränkt. In Krankenhäusern wurden Quarantänestationen eingerichtet. Offiziell geschah dies alles in Vorbereitung auf die Pandemie.

Erst im Juli gelang es der WHO, eine Expertenkommission in das Land zu entsenden. Seit Mai hatte man sich bemüht, die Lage vor Ort mit eigenen, unabhängigen Epidemiologen prüfen zu können. Da die WHO nur auf Einladung der jeweiligen Staatsführung vor Ort tätig werden darf, hatte die turkmenische Regierung die Einreise offenbar rund zwei Monate lang blockiert. Das Ergebnis nach dem zehntägigen Arbeitsaufenthalt vom 6. bis 16. Juli war ernüchternd. Catherine Smallwood, Missionsleiterin vom WHO-Regionalbüro für Europa, erklärte im offiziellen Statement nach der Reise: „Bisher hat Turkmenistan keine bestätigten Fälle von Covid-19 gemeldet. Basierend auf den Beobachtungen des Teams erkennt das Land das derzeitige Risiko des Virus vollständig an, und es werden Anstrengungen unternommen, um sich auf die Übertragung von Covid-19 im Land vorzubereiten.“

Die WHO widersprach der offiziellen Linie der turkmenischen Regierung also nicht, vermutlich, um deren Gesprächsbereitschaft nicht aufs Spiel zu setzen. Als Ergebnis der WHO-Mission kann gewertet werden, dass die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Turkmenistan danach verstärkt wurden. Der Verkehr innerhalb des Landes wurde reduziert. Und mittlerweile besteht eine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit, die allerdings mit der hohen „Staubbelastung“ im Wüstenstaat begründet wurde. Auch häufiges Händewaschen, Durchlüften von Klassenräumen in Schulen und Abstandhalten werden als Verhaltensregeln empfohlen.

Anfang August kündigte Hans Kluge, Regionaldirektor der WHO für Europa, auf Twitter und Facebook an, eine zweite Mission nach Turkmenistan senden zu wollen. Dabei sollten mögliche Patienten vor Ort auf Covid-19 getestet und die Ergebnisse im Ausland ausgewertet werden. Wann diese Mission umgesetzt werden soll, ist bisher unklar.

Ein fast völlig abgeschottetes Land

Belegbare Informationen zum Ausmaß der Coronakrise dringen kaum nach außen. Die Medien in Turkmenistan werden komplett durch den Staat kontrolliert. Das Internet ist stark reglementiert, E-Mails und Telefonverbindungen werden überwacht, soziale Medien und internationale Webseiten sind im Lande blockiert und nur durch die Installation von VPN-Software (Virtuelles privates Netzwerk) erreichbar.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ rangiert Turkmenistan vor Nordkorea auf Platz 179 von 180. Lediglich im Ausland erscheinende Medien, die meist von im Exil lebenden Turkmenen veröffentlicht werden, geben einen Einblick in die Realität des Lebens in Turkmenistan. Das können sie meist nur punktuell, weil die lokalen Korrespondenten nicht flächendeckend im Einsatz sind und sich großer persönlicher Gefahr aussetzen.

Der Exil-Turkmene Farid Tuchbatullin gründete deshalb das Nachrichtenportal „Chronicles of Turkmenistan“ (hronikatm.com). Er lebt als politischer Flüchtling in Wien und koordiniert von hier aus ein Netzwerk lokaler Korrespondenten, die aus Turkmenistan berichten. Sie publizieren im Schutz der Anonymität. Tuchbatullin beschreibt ein ganz anderes Bild der Coronakrise in seinem Land als die Regierung: „Nach unseren Informationen sterben allein in Aschgabat täglich bis zu 15 Menschen am Coronavirus“, sagt er. „Diagnostiziert werden jedoch lediglich Lungenentzündungen.“ „Chronicles of Turkmenistan“ berichtete auch über ein Treffen von Ärzten in Turkmenabat mit Behördenvertretern. Sie baten darum, die Intensivstationen zu erweitern, bessere Schutzkleidung zur Verfügung zu stellen und medizinisches Personal zum Schutz der eigenen Familie in Wohnheimen unterzubringen. Die Staatsanwaltschaft warf ihnen daraufhin vor, sich persönlich bereichern zu wollen, und drohte mit rechtlichen Konsequenzen – der Staat tue genug, um das Gesundheitssystem den Anforderungen anzupassen.¹

Laut Tuchbatullin ist der Umgang mit dem Coronavirus im Land mittlerweile ein Tabuthema. Doch die Krise hat längst auch andere Lebensbereiche erfasst.

Katastrophale wirtschaftliche Lage

Turkmenistan schlingert seit Jahren am Rande des wirtschaftlichen Bankrotts. Die Wirtschaft wird von Rohstoffexporten dominiert. Das Land hat die viertgrößten Erdgasreserven der Welt und ist wichtigster Gaslieferant an China. Im Jahr 2018 machten Erdgas, Erdöl und Erdölprodukte rund 90 Prozent aller Exportgüter aus.² Baumwolle ist neben den Energieträgern das einzige Exportgut, das international eine Rolle spielt.

Schon vor dem Ausbruch der Coronakrise hatte Turkmenistan mit dem Einbruch der Preise für Erdgas und Erdöl zu kämpfen. Politische Dispute mit dem Iran und Russland führten dazu, dass Liefervereinbarungen gekündigt wurden.³

Seine Einnahmen erzielt Turkmenistan vor allem durch den Export. Doch die jährlichen Gewinne des staatlichen Wirtschaftssektors sind seit Beginn des Russland-Ukraine-Konflikts bis zum Jahr 2019 um bis zu vier Fünftel gegenüber dem Vorkrisenniveau von 2013/2014 geschrumpft.⁴

Maximilian Hess, leitender Risiko-Analyst des britischen Beratungsunternehmens „Hawthorn Advisors“, meint, Turkmenistan sei schon längst zahlungsunfähig: „Mittlerweile gibt es mehrere internationale Prozesse von Unternehmen aus der Türkei, Zypern, Russland und selbst aus Deutschland, weil die turkmenische Regierung den Verpflichtungen ihnen gegenüber nicht nachkommt.“ Allein mit China, dem mittlerweile wichtigsten Wirtschaftspartner Turkmenistans, sei es bisher nicht zum Streit gekommen. Genaue Zahlen seien nicht verfügbar, doch Hess ist überzeugt: „Wahrscheinlich hilft China Turkmenistan enorm, damit die Schulden nicht oder erst später zurückgezahlt werden müssen.“ Die turkmenischen Eliten könnten mit den wirtschaftlichen Folgen gut leben. „Für den durchschnittlichen Turkmenen aber muss man die Lage wirklich mit Venezuela vergleichen. Es gibt einfach nicht genug zu essen.“

Nichtsdestotrotz investiert die turkmenische Regierung seit Jahren in den Ausbau der Infrastruktur und des Öl- und Gassektors. Milliardenschwere Projekte wie der Bau eines neuen Flughafens in der Hauptstadt Aschgabat, des Übersee-Hafens in Türkmenbasy am Kaspischen Meer oder des Touristen-Resorts Awaza werden von türkischen oder französischen Baukonzernen umgesetzt. Der Ausbau des Pipelinenetzes und petrochemischer Betriebe erfolgt mit Hilfe chinesischer Konzerne.

Durch die Coronakrise sind viele Aktivitäten ins Stocken geraten. Zuletzt wurde selbst eines der wichtigsten Prestigeprojekte des turkmenischen Präsidenten auf Eis gelegt: der Weiterbau der Erdgas-Pipeline TAPI, die von Turkmenistan über Afghanistan und Pakistan bis nach Indien führen und somit turkmenisches Erdgas bis an den Indischen Ozean liefern soll.⁵

Wachsender Unmut in der Bevölkerung

Für die Bevölkerung hat die Coronakrise unmittelbare Auswirkungen. Staatliche Einrichtungen wie Schulen oder lokale Verwaltungen, auch Transport- und Kommunikationsunternehmen und staatliche Betriebe haben Anfang August große Teile der Belegschaft in Urlaub geschickt – unbezahlt und auf unbestimmte Zeit.

Dass der Staat offenbar nicht mehr in der Lage ist, Löhne und Renten zu zahlen, zeigt sich auch im akuten Bargeldmangel. Seit Monaten bilden sich immer wieder lange Schlangen mit teilweise Hunderten von Menschen vor den Geldautomaten, weil es an Bargeld fehlt. In Aschgabat wurden Geldautomaten staatlicher Banken sogar abmontiert. Händler berichten, dass sie kaum noch in der Lage sind, die Miete für ihre Marktstände aufzubringen, weil die Kunden ausbleiben.

Tuchbatullin spricht bereits von einer „humanitären Katastrophe“ in Turkmenistan. „Die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation beunruhigt die Regierung natürlich, gleichzeitig ist sie nicht in der Lage, Maßnahmen zu ergreifen, um die Krise einzudämmen.“ Die chaotischen Aktivitäten der Behörden verbesserten weder die wirtschaftliche noch die politische Situation im Land, so Tuchbatullin. Im Gegenteil, sie verschlechterten die soziale Lage. „Dadurch schafft die Regierung die Voraussetzung für politische Proteste der Bevölkerung.“ Tatsächlich ist es in den vergangenen Monaten bereits zu Kundgebungen gekommen – ungewöhnlich für Turkmenistan, wo regierungskritische Äußerungen umgehend gewaltsam unterbunden werden.

Ende April 2020 hatten im Osten des Landes schwere Stürme und Starkregen große Verwüstungen angerichtet. Mehrere dutzend Menschen starben, hunderte Häuser wurden zum Teil komplett zerstört. Staatliche Medien berichteten nicht über die Schäden, in sozialen Netzwerken tauchten jedoch Videos und Fotos der Katastrophe auf. Die Bewohner der betroffenen Gebiete forderten daraufhin schlichtweg von der Regierung angemessene Hilfe und Unterstützung. Die Behörden reagierten darauf, indem sie die ganze Region abriegelten. Telefon- und Internetverbindungen wurden abgeschaltet, Mobiltelefone beschlagnahmt, um die Menschen daran zu hindern, die Schäden zu dokumentieren. Mehr als 60 Personen wurden von Polizei und Sicherheitsbehörden festgenommen. Die Regierung wollte die Katastrophe und ihr eigenes Unvermögen, darauf zu reagieren, vertuschen.⁶

Auch im Ausland formiert sich eine politische Opposition, die „Demokratische Wahl Turkmenistans“ (DWT). Mehrere Aktivisten erklärten in den vergangenen Monaten in den sozialen Netzwerken, das Regime von Präsident Berdymukhamedow beenden zu wollen. Zu den Initiatoren gehört unter anderem Kakamurad Khydyrow, der die Gründung der Bewegung auf Facebook bekanntgab. In einem seiner Videos auf Youtube sagte er, es gebe Oppositionsgruppen in allen Regionen Turkmenistans sowie in der Türkei und in den USA.⁷ „Berdymukhamedow hat Angst, er verlässt sich einzig auf seinen Sicherheitsapparat“, sagte Khydyrow, der versucht, über die Videoplattform weitere Mitstreiter zu mobilisieren.

Journalist Tuchbatullin begrüßt diese Aktionen. „Ein solches bürgerschaftliches Engagement ist natürlich willkommen, auch wenn den Aktivisten die politische Erfahrung noch fehlt.“

Protestbewegung nach dem Muster von Belarus?

Wäre ein Szenario wie in Belarus in Turkmenistan denkbar? Tuchbatullin ist skeptisch. Viele seiner gut ausgebildeten Landsleute leben als Arbeitsmigranten und Studenten im Ausland. „Die Menschen im Land arbeiten in der Regel für staatliche Unternehmen oder Behörden und haben schlicht Angst um ihren Arbeitsplatz.“ Deshalb fänden die meisten Protestaktionen auch im Ausland statt. „Im Land selber schweigen die Menschen.“

Seiner Meinung nach sind die Sicherheitskräfte in Turkmenistan durchaus auf Proteste vorbereitet. Als Präsident Berdymukhamedow Ende März Dasoguz im Norden des Landes besuchte, sei die Stadt durch die Polizei abgeriegelt worden, sagt der Journalist. Als etwa hundert Menschen ihren Unmut darüber äußerten und begannen, die Polizeisperren beiseite zu schieben, seien innerhalb von zehn Minuten ein Wasserwerfer und etwa 40 Spezialkräfte, ausgerüstet mit Helmen und Schlagstöcken, vor Ort gewesen. „Sie wissen also“, so Tuchbatullin, „wie zu reagieren wäre, wenn plötzlich Massendemonstrationen im Land begännen.“

Präsident Berdymukhamedow scheint sich der wirtschaftlichen Realität in Turkmenistan nach wie vor zu verweigern. Eben hat er sein 53. Buch vorgestellt – „Die spirituelle Welt der Turkmenen“. Der Staatschef wird oft als skurriler Despot mit extravaganten Leidenschaften porträtiert. Offiziell lässt er sich „Arkadag“ (Beschützer) nennen. Beobachter schildern ihn als machtbesessen, rachsüchtig und nachtragend. Vor allem aber soll er davon überzeugt sein, dass er dank seiner intellektuellen Fähigkeiten ein wirtschaftlich kluger Staatsführer ist.

Wie lange Berdymukhamedow das Trugbild eines funktionierenden Staates noch aufrechterhalten kann, ist fraglich. Es gibt allerdings tatsächlich Faktoren, die gegen einen baldigen Umbruch sprechen, denn vor allem für China und Russland spielt Turkmenistan eine wichtige Rolle, um die eigenen geopolitischen Interessen durchzusetzen. China ist für ein knappes Drittel der ausländischen Direktinvestitionen in Turkmenistan verantwortlich. Deren Gesamtbestand lag im Jahr 2018 bei etwa 36 Milliarden US-Dollar.⁸ Turkmenistan liegt auf dem Weg von China nach Europa und setzt deshalb darauf, Teil der chinesischen „Belt and Road Initiative“, des gewaltigen globalen Infrastrukturprojekts Chinas zu werden.⁹ Auch auf mittlere Sicht wird Turkmenistan zudem wichtiger Lieferant für Erdgas nach China bleiben. Russland wiederum sieht Zentralasien nach wie vor als traditionelle politische und wirtschaftliche Einflusssphäre an. Zwar hat sich Turkmenistan bisher dem Beitritt in die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) verwehrt. Doch beide Länder verbinden tausende Arbeitsmigranten, die jedes Jahr aus Turkmenistan nach Russland gehen, außerdem ein Sprachraum und die gemeinsame Geschichte. Erst im Oktober haben Moskau und Aschgabat einen Vertrag unterzeichnet, um bei Terrorismus und anderen Sicherheitsaspekten zu kooperieren.

Weder Russland noch China, so sieht es Risiko-Analyst Hess, haben Interesse an einem instabilen Turkmenistan, denn ein solches berge auch Risiken für die beiden Großmächte. „Ich fürchte, wenn die Krise in Turkmenistan sich weiter verschärft, könnte es zu Konflikten zwischen Russland und China kommen“, so Hess. „Beide Länder sind heute Freunde, weil sie dieselben Feinde haben.“ In Zentralasien allerdings könnte diese Einvernehmlichkeit in Zukunft auf die Probe gestellt werden. „Turkmenistan könnte das erste Land sein, an dem die Freundschaft zwischen Peking und Moskau zerbricht.“

Wenn es darum ginge, Berdymukhamedow dabei zu unterstützen, Massendemonstrationen zu unterbinden, hält Hess eine militärische Intervention Chinas in Turkmenistan für unwahrscheinlich. „Wenn allerdings Russland das tun würde, dann wäre das ein sehr großes Problem für Peking.“

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Fußnoten: